„Aus, Schluss, ich will nicht mehr“
Pilz will nicht Abgeordneter werden, sich aber auch nicht ganz zurückziehen.
Wien Es war ein Verwirrspiel um Peter Pilz. Nachdem er am Wochenende erklärte, er werde sein Nationalratsmandat aufgrund der Belästigungsvorwürfe nicht annehmen, zog er diese Aussage am Montagmorgen wieder zurück. Er wolle sich spätestens bis Mittwoch entscheiden, ob er nicht doch Abgeordneter werde. Am Montagmittag kam aber schon der nächste Rückzug: „Aus, Schluss, ich will nicht mehr“, sagte Pilz bei einem spontanen Pressegespräch. Er bleibe bei seinem Mandatsverzicht. Einen Rückzug aus der Politik bedeute das aber nicht. Pilz kann sich vorstellen, dem Klub „seiner Liste“ künftig beratend zur Seite zu stehen. Zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen der sexuellen Belästigung meinte der ehemalige Grüne, er habe nie die Chance einer gerichtlichen Klärung bekommen. Pilz beteuert außerdem, ein öffentliches Verfahren angestrebt zu haben. Die angebliche Betroffene sowie der grüne Klub hätten dies aber nicht gewollt. Ex-Grünen-Chefin Eva Glawischnig hielt fest, die Betroffene habe einem solchen Verfahren nicht zugestimmt. Hätten die Vorwürfe geklärt werden können, wäre Glawischnig für einen sofortigen Rauswurf von Pilz gewesen, meinte sie.
Nach wie vor streitet der abtrünnige Grüne sämtliche Anschuldigungen seiner ehemaligen Mitarbeiterin ab. Auch Vorwürfe, wonach er 2013 beim Forum Alpbach in betrunkenem Zustand eine Frau begrapscht haben soll, wies der 63-Jährige von sich: „Ich bin mir persönlich sicher, weil ich mich an so etwas erinnern würde.“ Er werde aber weiter versuchen, den Abend zu rekonstruieren. Auch kann sich Pilz vorstellen, medienrechtliche Schritte zu ergreifen. Details dazu nannte der Politiker nicht.
Theoretisch könnte sein Hin und Her um das Nationalratsmandat noch nicht beendet sein. Über Umwege wäre es möglich, dass Pilz zu einem späteren Zeitpunkt doch noch ins Hohe Haus einziehen wird, wie Parlamentsexperte Werner Zögernitz erklärt. Legt ein Abgeordneter sein Mandat zurück, der auf derselben Liste wie Pilz kandidierte, könnte der Langzeitpolitiker wieder nachrutschen.