Mugabe bleibt stur und will nicht gehen
Nun droht dem Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren.
harare Trotz großen Drucks vonseiten der Militärführung und der Regierungspartei hat Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe seinen Verbleib im Amt angekündigt. Er verstehe, dass die schlechte wirtschaftliche Lage und Kämpfe innerhalb der Regierungspartei Zanu-PF viele frustriert hätten, sagte der 93-Jährige am Sonntagabend im staatlichen Fernsehen in einer Rede an die Nation. Er erklärte, er werde in einigen Wochen einen Parteikongress leiten, der die Weichen für die Zukunft stellen solle. Dabei wurde in der Hauptstadt Harare bereits das Ende seiner 37-jährigen Ära gefeiert. Er ist seit 1980 im Amt.
Simbabwes Regierungspartei hält indes daran fest, Mugabe bis Montagmittag Zeit für einen Rücktritt zu geben. Andernfalls werde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, teilte das Zentralkomitee seiner Partei Zanu-PF am Sonntag mit, nachdem es ihn als Parteivorsitzenden entlassen hatte. Für diesen Posten wurde der vor Kurzem von Mugabe entlassene Vizepräsident Emmerson Mnangagwa nominiert, der nach dem Willen der Partei auch neuer Staatschef werden soll.
Die Entlassung des Vizepräsidenten Mnangagwa vor knapp zwei Wochen hatte das Militär eingreifen lassen, das Mugabe unter Hausarrest stellte. Es wird erwartet, dass Mnangagwa nach seiner offiziellen Wahl zum Parteivorsitzenden der Zanu-PF im Dezember eine neue Regierung anführen wird. Ohne die Militärintervention hätte Grace Mugabe Mnangagwa wahrscheinlich als Vizepräsidentin ersetzt und wäre womöglich ihrem Mann im Amt nachgefolgt.
Doch auch die unbeliebte First Lady Grace Mugabe muss gehen. Sie wurde als Vorsitzende der Frauenliga entlassen und aus der Partei geworfen. Auch mehrere hochrangige Mitglieder, die der First Lady nahestehen, müssen die Partei verlassen, darunter der Minister für höhere Bildung, Jonathan Moyo, Finanzminister Ignatious Chombo, Mugabes Neffe Patrick Zhuwao und Außenminister Walter Mzembi.
Mugabe hat am Sonntag Militärchef Constantino Chiwenga getroffen, um mit ihm ein zweites Mal über sein erwartetes Ausscheiden aus dem Amt zu sprechen. Das Militär will einen geordneten Abgang Mugabes, um Vorwürfe zu vermeiden, es habe geputscht. Mugabe war mittlerweile isoliert unter Hausarrest.