Basisabstimmung über große Koalition

berlin In Deutschland ist eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten wahrscheinlicher geworden. Parteichef Martin Schulz erklärte am Freitag, dass die SPD entgegen bisheriger Oppositionsankündigungen Gespräche mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel führen möchte. Auch versprach er den SPD-Mitgliedern das letzte Wort über eine Regierungsbeteiligung. „Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns, in welcher Form und in welcher Konstellation auch immer, an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen“, sagte Schulz. Einen Automatismus in eine bestimmte Richtung gebe es nicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lud Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz für Donnerstag kommender Woche zu einem gemeinsamen Gespräch ein.

„Dramatischer Appell“

Der SPD-Vorsitzende erklärte den Schwenk mit dem „dramatischen Appell“ von Steinmeier. Das Staatsoberhaupt hatte alle Parteien zu Gesprächen aufgerufen, nachdem die Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP gescheitert waren. Schulz war wegen der Oppositionsfestlegung auch in der SPD unter Druck gekommen. Viele Mitglieder wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten. Auch waren Stimmen laut geworden, die sich die Unterstützung einer Minderheitsregierung unter Führung Merkels vorstellen können.

Schulz sagte, er habe am Donnerstag ein gutes, sehr langes und vertrauensvolles Gespräch mit Steinmeier geführt. Danach habe die SPD-Führung darüber beraten, welchen Beitrag die Partei leisten könne. Man sei sich einig gewesen, dass er einer Einladung Steinmeiers zu Gesprächen auch mit anderen Parteichefs folgen werde. Vom 7. bis 9. Dezember findet in Berlin ein SPD-Bundesparteitag statt. Spätestens dann soll der Partei eine Art Roadmap vorgelegt werden, wie ergebnisoffen Gespräche über eine Regierungsbildung geführt werden könnten. Schulz will dort erneut als Parteichef kandidieren.