Bald soll der Ausweis per Smartphone kommen

Politik / 16.01.2018 • 21:22 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Kanzler Kurz und Vize Strache kündigten eine Digitalisierungsoffensive an. Österreich solle diesbezüglich wieder an der Spitze stehen. APA
Kanzler Kurz und Vize Strache kündigten eine Digitalisierungsoffensive an. Österreich solle diesbezüglich wieder an der Spitze stehen. APA

ÖVP und FPÖ stellen Weichen für digitale Behördengänge.

wien Die Regierung hat im Ministerrat am Dienstag den Startschuss für eine Digitalisierungsoffensive gegeben. Geplant ist zunächst die Schaffung einer Plattform, mit der die wichtigsten Behördenwege online erledigt werden können. Dazu werden bestehende Onlineangebote wie help.gv.at, das Unternehmensserviceportal usp.gv.at oder das Rechtsinformationssystem ris.bka.gv.at auf oesterreich.gv.at zusammengefasst. In weiterer Folge sollen die zehn von Bürgern am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen über diese Plattform online zugänglich gemacht werden. Dazu gehören etwa die Beantragung eines Reisepasses oder Personalausweises, Änderungen im Melderegister oder im Kraftfahrzeugregister. Im Endausbau können die wichtigsten Behördenwege auch via App am Smartphone erledigt werden, kündigte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) an.

Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte, es werde keiner gezwungen, seine Behördenwege online zu machen. Zusätzliche Kosten werde es hauptsächlich durch den Ausbau der Infrastruktur geben. Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) verwies darauf, dass der Verkauf von Lizenzen hohe Erlöse bringen werde, die man wieder in den Ausbau investieren werde. Insgesamt sollen alle Bürger eine digitale Identität bekommen, sagte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ).