SPD steht vor Vorsitzwechsel

11.02.2018 • 21:52 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Nahles löst Schulz wohl sofort an der SPD-Spitze ab. DPA
Nahles löst Schulz wohl sofort an der SPD-Spitze ab. DPA

Nahles scheint sofort zu übernehmen. Gabriel hat offenbar keine Chance auf
das Außenamt.

Berlin Die taumelnde SPD versucht, den Schaden zu begrenzen: Im kleinsten Kreis ist die Nachfolge von Martin Schulz ab März geregelt worden – nun könnte Andrea Nahles sofort den Vorsitz übernehmen. „Es wird am Dienstag eine Präsidiumssitzung geben, auf der wir über den weiteren Weg beraten“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntag. Wenn das Präsidium grünes Licht für einen sofortigen Stabwechsel gibt, würde Nahles zunächst kommissarisch SPD-Vorsitzende, binnen drei Monaten müsste sie dann von einem Sonderparteitag gewählt werden. Bisher war geplant, dass Nahles im März übernimmt. 

Nach dem Debakel um Schulz, der nach der Aufgabe des Parteivorsitzes wegen Widerstands an der Basis auch nicht Außenminister in der geplanten Koalition mit CDU/CSU werden wird, wächst der Druck, rasch klare Verhältnisse zu schaffen. Denn in den kommenden Wochen steht bis zum Einsendeschluss am 2. März der Entscheid der rund 463.000 SPD-Mitglieder über den Eintritt in die große Koalition an.

Für Außenminister Sigmar Gabriel scheint es mittlerweile keine zweite Chance mehr zu geben. Trotz des Verzichts von Schulz auf das Außenamt in einer großen Koalition wird Gabriel wohl nicht mehr in der Regierung bleiben. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, hat er sich mit jüngsten gegen Schulz gerichteten Aussagen extrem geschadet.

Der Noch-SPD-Chef hatte am Freitag nach massivem Druck den Verzicht auf ein Regierungsamt erklärt. Die SPD hatte mit ihm zuvor das schlechteste Bundestagswahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren und ist in Umfragen auf 17 Prozent gefallen. Die Schwester von Schulz, Doris Harst, kritisierte die übrige Parteispitze scharf. Die SPD habe sich im Umgang mit ihrem Bruder als „echte Schlangengrube“ erwiesen. „Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere machen ihn zum Sündenbock  für alles.“ Er habe das alles unterschätzt.