Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Lauter Sieger

25.02.2018 • 22:06 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Alle gewinnen außer den Grünen, und auch die sind froh, dass sie mit einem blauen Auge davongekommen sind, auch wenn der Verlust des Bundesratsmandats und damit des Klubstatus im Parlament weitere finanzielle Einbußen bewirken wird. Was lernen wir aus diesem Ergebnis? Man kann Wahlen gewinnen, obwohl man sich vorher inhaltlich nicht groß festlegt. Wie Kurz. Man kann Wahlen auch ohne Umfärbung des Parteilogos gewinnen (wie auch schon Mikl-Leitner) und einen Wahlkampf führen, ohne sich groß in der Ausländerfrage aus dem Fenster zu lehnen. Beides nicht wie Kurz, der mit dem ihm eigenen Gespür am Wahlabend Platter demonstrativ vor den Kameras umarmt hat. Man braucht vor allem einen Spitzenkandidaten, der den Landsleuten das Gefühl gibt, sich für sie einzusetzen, siehe Transitfrage. Einen Kandidaten, der Verlässlichkeit und Stabilität signalisiert, sowie einen völlig auf ihn zugeschnittenen Wahlkampf, siehe die Plakate mit „ER“. Platter hat sich mit seiner Aussage („über 40 Prozent“) die Latte bewusst niedrig gelegt und kann sich jetzt bequem aussuchen, mit wem er koaliert.

Das müssen nicht mehr die Grünen sein, die sich plötzlich wieder auf ihre Kernkompetenz, die Umweltthemen, besonnen haben (neben Transit auch die Inn­kraftwerke). Etwas, was Johannes Rauch schon seit dem grünen Nationalratsdesaster kapiert hat, siehe sein Engagement in Sachen Silvretta-Montafon. Mit der FPÖ? Die hat bei Platter schlechte Karten. Zu sehr hat die geballte Ladung an Burschenschaftern, mit der jetzt viele Spitzenpositionen besetzt werden, auch viele Schwarze geschockt, abgesehen davon, dass der Strache-Kurs beim Rauchverbot bei der VP zusehends auf Ärger und Unverständnis stößt. Da schon eher die SPÖ. Sie zeigt, dass eine personelle Erneuerung einer Partei, die am Boden liegt, gut tun kann, ein deutlicher Fingerzeig für die Vorarlberger Genossen, die das ja noch vor sich haben.

Jetzt hoffen wir, dass nach den Wahlen in Kärnten (4. März) und Salzburg (22. April) die Bundesregierung jene Reformen umsetzt, die sie versprochen hat. Und nicht nur (Rauch)-Nebelgranaten wirft und Nebensächlichkeiten wie berittene Polizei oder Tempo 140 zu großen Nummern hochstilisiert. In puncto Rauchen scheinen die Altvorderen der ÖVP den Kanzler zur Einsicht zu bringen, dass man sich vom Koalitionspartner nicht jeden Blödsinn aufzwingen lassen muss, wenn schon der FPÖ, die sich so gern aufs Volk beruft, jedes Gefühl für die Stimmung bei den Bürgern abhanden gekommen ist, und die vergisst, was sie noch vor wenigen Monaten in puncto direkte Demokratie propagiert hat. Dass mit Liste Fritz und Neos zwei Kleine in den Landtag gekommen sind, ist auch international betrachtet kein Zufall. Das Lager jener, die mit den etablierten Parteien unzufrieden sind, wird größer, Sechs-Parteienparlamente sind keine Seltenheit mehr.

„Man kann Wahlen gewinnen, obwohl man sich vorher inhaltlich nicht groß festlegt.“

Wolfgang
Burtscher

wolfgang.burtscher@vn.at

Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landes­direktor, lebt in Feldkirch.