Kärntner Koalition wackelt

Klagenfurt In Kärnten wackelt die eigentlich fixierte rot-schwarze Koalition. Grund dafür ist die ÖVP, die exakt eine Woche nach der grundsätzlichen Einigung ihren Obmann verliert. Der gebürtige Vorarlberger Christian Benger gab am Mittwoch gegen Mittag seinen Rücktritt bekannt. Eine Stunde zuvor hatte er SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser über diesen überraschenden Schritt informiert. Kaiser stellt nun die Vereinbarung mit der ÖVP in Frage. Geplante Termine sagte er vorerst ab.

Benger begründete seinen Schritt mit persönlichen Gründen, ging aber auf Details nicht ein. Sein Landtagsmandat will Benger annehmen. Außerdem hat er gemeint, die ausverhandelte Koalitionsvereinbarung mit der SPÖ sei durch seinen Rücktritt nicht gefährdet.

Kaiser sieht das anders: „Ich fühle mich in dieser Situation an nichts, was bisher verhandelt wurde, gebunden. Eine solche Vorgangsweise hat es meines Wissens noch nicht gegeben, es ist keine Art und Weise, die vertrauensgewinnend zu interpretieren ist“, sagt der Landeshauptmann. Nun sei alles in Frage gestellt, zumal sein korrektes Verhältnis zu Benger mit den Ausschlag gegeben habe, mit der ÖVP über eine Zusammenarbeit zu verhandeln. Ob es neuerliche Koalitionsgespräche mit der ÖVP oder den beiden anderen Landtagsparteien FPÖ und Team Kärnten geben wird, ließ Kaiser offen. Zum Rücktritt Bengers sagte er, er habe den Eindruck gehabt, dass der ÖVP-Obmann unter enormem  Druck gestanden sei: „Offensichtlich greift hier Wien ein.“ 

Als Bengers Nachfolger wählte der Landesparteivorstand am Mittwochabend Martin Gruber. Der 34-Jährige ist Bürgermeister in der Gemeinde Kappel am Krappfeld und war bei der Landtagswahl Spitzenkandidat im Wahlkreis Ost. Im Vorfeld schwirrten zahlreiche Namen herum, am häufigsten jener des ehemaligen Kärntner JVP-Obmanns Sebastian Schuschnig, der als Vertrauter von ÖVP-Chef Sebastian Kurz gilt.