Spät kommt Ihr …

„Spät kommt Ihr, doch Ihr kommt!“ Dieses Zitat Friedrich Schillers müsste man den Vertretern der Gebietskrankenkasse, der Ärztekammer und der Arbeiterkammer in Vorarlberg entgegenrufen. Sie treten nun gemeinsam mit der Gewerkschaft gegen eine drohende Zentralisierung des Gesundheitswesens und gegen eine Verschmelzung der neun Gebietskrankenkassen zu einer einzigen zentralen Krankenkasse auf. Kurz gesagt: Sie kämpfen gegen die als Reform bezeichneten Pläne der schwarz-blauen Regierungskoalition auf Bundesebene. Ist es nicht schon zu spät?

Was war das doch für ein Gerangel im Wahlkampf, wer von den heutigen Regierungsparteien denn mehr Krankenkassen zusammenlegen werde. Beim angeblichen Einsparungspotenzial haben sich Kurz und Strache gegenseitig in astronomische Höhen hochgesteigert. Schon im Wahlkampf musste auch den schwarzen und blauen Landespolitikern klar sein, dass mit dem Zerschlagen der bestens funktionierenden Gebietskrankenkassen zu rechnen ist. Wien will das Geld aus Vorarlberg. Sebastian Kurz hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde das System aufbrechen. Im Regierungsprogramm der schwarz-blauen Koalition wurde dann auch schriftlich vereinbart, die 22 Sozialversicherungen auf maximal fünf Träger zusammenzustutzen.

Das hat auch die Vorarlberger Volkspartei ausdrücklich mitgetragen. Sie hatte ja ihrem Hoffnungsträger Sebastian eine inhaltliche Generalvollmacht erteilt. Mit der geplanten Schaffung einer zentralen österreichischen Krankenkasse im Regierungsprogramm hat sie auch bewusst den Verlust der bisherigen Kompetenzen der Gebietskrankenkasse in Kauf genommen. Landeshauptmann Markus Wallner hat im Dezember 2017 erklärt: „Von einem zentralistischen oder autoritären Regierungsprogramm kann aber keine Rede sein. Einem solchen hätte ich niemals zugestimmt.“ Die Realität ist eine andere.

Die perfekt agierende Spitze der Vorarlberger Ärztekammer, die Gewerkschaft, die unverzichtbare Arbeiterkammer mit ihrem ÖVP-Präsidenten Hubert Hämmerle und die erfolgreiche Vorarlberger Gebietskrankenkasse mit ihrem Obmann Manfred Brunner, der auch der ÖVP zuzurechnen ist, haben in ihrem Kampf für ein funktionierendes regionales Gesundheitssystem die Bevölkerung hinter sich. Es besteht noch ein Hoffnungsschimmer für das Gelingen der gemeinsamen Aktion. Wenn allerdings die genannten ÖVP-Funktionäre im Wahlkampf in Vorarlberg nicht so erfolgreich für Sebastian Kurz gelaufen wären, müssten sie nun nicht die Probleme lösen, die es ohne diesen Wahlsieg nicht geben würde.

„Es besteht noch ein Hoffnungsschimmer für das Gelingen der gemeinsamen Aktion.“