Verwirrung um die Durchschnittspensionen
Sozialministerin ortet sinkende Beträge, Budgetdienst höhere.
Wien Knapp ein Viertel des Bundesbudgets fließt in die Pensionen. Heuer muss der Bund 9,57 Milliarden Euro für die gesetzliche Pensionsversicherung einplanen, 2019 werden es 10,6 Milliarden sein. Die Auszahlungen für Beamtenpensionen belaufen sich auf 9,25 beziehungsweise 9,47 Milliarden. Sind sie 2016 und 2017 noch gesunken, steigen sie nun wieder an. Ein Grund dafür ist die demografische Entwicklung, wie der Budgetdienst des Parlaments in seiner Analyse schreibt. Außerdem rechnet er künftig mit höheren Durchschnittspensionen.
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hingegen kündigte im Budgetausschuss an, dass die Bundeszuschüsse an die Sozialversicherungen für die Pensionen weiter sinken würden. Eine positive Entwicklung der Beitragseinnahmen sowie niedrigere Durchschnittspensionen seien Gründe dafür. Für Neos-Mandatar Gerald Loacker ein Widerspruch, der im Ausschuss ungeklärt blieb. Auf Nachfrage, ob die Durchschnittspensionen tatsächlich sinken würden, habe es zumindest kein Dementi gegeben, berichtet der Abgeordnete. Auch der Budgetdienst kann sich die Zahlen des Sozialministeriums nicht erklären. Vermutlich würden unterschiedliche Berechnungsmethoden vorliegen. Denn auch in den früheren Budgetunterlagen zeigt sich laut Budgetdienst ein kontinuierlicher Anstieg der Durchschnittspensionen.
Das Sozialressort rechnet im Detailbudget mit einer durchschnittlichen Pension von 1186,22 Euro monatlich. 2016 betrug diese laut einer Anfragebeantwortung noch 1220 Euro. Zwischenzeitlich sind aber zwei Pensionserhöhungen passiert. Außerdem gilt seit 2017 bei 30 Beitragsjahren eine höhere Mindestpension von 1000 Euro.
Sollten die Durchschnittspensionen tatsächlich sinken, so müsse dies wachrütteln, meint Loacker. Er ist ohnehin der Meinung, dass nur eine Pensionsautomatik solide Pensionen gewährleisten könne: „Weil wir immer länger leben, müssen wir einen Teil dieser zusätzlichen Lebensspanne in Erwerbstätigkeit verbringen. Andernfalls droht verbreitet Altersarmut.“
Das Sozialministerium war für die VN nicht erreichbar. VN-ebi
„Weil wir länger leben, müssen wir mehr Zeit in Erwerbstätigkeit verbringen.“