Andrea Nahles übernimmt mit kräftigem Dämpfer die SPD

Wiesbaden August Bebel, Friedrich Ebert, Willy Brandt – und jetzt Andrea Nahles. An der Spitze der deutschen Sozialdemokraten steht nun eine Frau. Der Sonderparteitag in Wiesbaden bestimmte die 47-Jährige am Sonntag zur ersten Vorsitzenden in der knapp 155-jährigen Parteigeschichte der SPD. Die klare Favoritin erhielt jedoch nur eine Zustimmung von 66,35 Prozent, setzte sich aber in einer Kampfabstimmung gegen Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange durch. Diese gratulierte Nahles anschließend und sagte ihr Unterstützung bei der geplanten Erneuerung der Partei zu.

Nahles hat einen umfassenden Prozess dazu versprochen, parallel zur Regierungsarbeit in der Großen Koalition. In ihrer Bewerbungsrede kündigte sie als Ziele an, den digitalen Kapitalismus zu bändigen und große Internetkonzerne mehr zur Kasse zu bitten. Auch forderte sie eine offene Debatte zu den umstrittenen Hartz-IV-Reformen. 

Viele interne Konflikte

Bei der Bundestagswahl 2017 war die SPD auf 20,5 Prozent abgestürzt, gerade in Ostdeutschland ist sie vielerorts von der rechtspopulistischen AfD überrundet worden. Zudem fehlen klare Zukunftskonzepte. Viele interne Konflikte etwa um Hartz IV sind ungeklärt.

Nach dem Eintritt in die Große Koalition war der SPD-Vorsitzende Martin Schulz zurückgetreten, kommissarisch übernahm SPD-Vize Olaf Scholz das Amt, der als Vizekanzler und Finanzminister die Regierungsarbeit steuert. Dass erstmals eine Frau SPD-Vorsitzende werde, sei „ein Fortschritt, der lange fällig war“, sagte Scholz in Wiesbaden. Es sei ein „historischer Moment“.