Wien IHS-Chef Martin Kocher konstatiert bei der schwarz-blauen Bundesregierung und ihrem Doppelbudget einen pragmatischen Ansatz. Mit der guten Konjunktur und den niedrigen Zinsen sei der von ihr anvisierte Überschuss 2019 möglich, erklärt er in der ORF-Pressestunde mit VN-Chefredakteur Gerold Riedmann und Simone Stribl. Langfristig müssten ÖVP und FPÖ allerdings die wahren Kostentreiber angehen, also die Bereiche Gesundheit, Pflege, Pensionen und Föderalismus. Im Zusammenspiel zwischen Bund, Ländern und den Gemeinden gebe es Einsparpotenzial, ohne dass bei Leistungen gekürzt werden müsse, sagt Kocher.
Gleichzeitig müsse es Österreich schaffen, „die PS auf die Straße zu bringen“. Denn während bereits viel in Bildung, Forschung und Gesundheit investiert werde, seien die Ergebnisse in diesen Bereichen weiterhin mittelmäßig. Das liege auch an der Bürokratie. Hier sollten vor allem die Bürger zu Wort kommen, meint Kocher: „Von sich aus kann die Verwaltung schwierig Bürokratie abschaffen, da immer wieder neue dazukommt.“ Zur Debatte um die Kassenzusammenlegung und AUVA-Auflösung erklärt der IHS-Chef hingegen, dass „wir uns zu viele Gedanken über die Struktur machen, bevor wir uns fragen, welche Funktionen wir erfüllen wollen“. In der Verwaltung selbst lasse sich nicht mehr viel einsparen, sondern eher bei den Verflechtungen zwischen Bund und Ländern.
Vor allem gehöre aber die Pensionsfrage geklärt. „Je später man Reformen durchführt, desto schmerzhafter werden sie.“ Der IHS-Chef würde automatische Prozesse befürworten, die bei Pensionshöhe und Antrittszeitpunkt Sicherheit geben. Es empfehle sich der Blick nach Schweden. VN-ebi
