Hoffnung auf Frieden

Panmunjom Bei einem historischen Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-In hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un den vollständigen Abbau seines Atomwaffenprogramms bekräftigt. Im Grenzort Panmunjom unterzeichneten die beiden Staatschefs eine gemeinsame Erklärung, die nach Jahrzehnten der Spannung eine „neue Ära des Friedens“ einläuten soll. Das seit dem Ende des Koreakrieges vor 65 Jahren gültige Waffenstillstandsabkommen wollen die Staaten durch einen Friedensvertrag ersetzen.

Pinie aus dem Jahr 1953

Als erster nordkoreanischer Führer seit dem Ende des Korea-Krieges (1950 bis 1953) überquerte Kim am Freitag die Grenze und betrat südkoreanischen Boden.  Der südkoreanische Präsident empfing Kim direkt an der Demarkationslinie in der gemeinsamen Sicherheitszone. Es gab einen herzlichen Handschlag und eine Begrüßung mit militärischen Ehren. Die Staatschefs marschierten an einer Ehrengarde von 300 Soldaten aller drei Waffengattungen der südkoreanischen Streitkräfte vorbei.

Am Nachmittag pflanzten Kim und Moon einen Baum an der Demarkationslinie, der für „Frieden und Wohlstand“ stehen soll. Es ist eine Pinie aus dem Jahr 1953. In diesem Jahr wurde der Waffenstillstand vereinbart. Nordkoreas Machthaber erklärte, die Fehler der Vergangenheit dürften nicht wiederholt werden. „Ich stehe hier und sehe, dass Süd- und Nordkorea ein Volk sind und das gleiche Blut in den Adern haben.“ Moon sagte, er und Kim seien „gute Freunde“ geworden.

In der „Panmunjom-Erklärung“ bestätigten Seoul und Pjöngjang das gemeinsame Ziel einer atomwaffenfreien Halbinsel; das soll durch eine „vollständige Denuklearisierung“ erreicht werden. „Wir erklären, dass kein Krieg mehr auf der koreanischen Halbinsel ausbrechen wird“, heißt es in dem gemeinsamen Text. Das Waffenstillstandsabkommen soll noch in diesem Jahr durch einen Friedensvertrag zum formellen Ende des Koreakrieges ersetzt werden. Beide Seiten streben multilaterale Gespräche mit anderen Ländern, darunter den USA, an. Bereits ab 1. Mai sollen alle feindseligen Handlungen, einschließlich Lautsprecherdurchsagen an der Grenze und die Verbreitung von Flugblättern in der demilitarisierten Zone (DMZ), eingestellt werden. Auch bekräftigten beide Seiten ihren Nicht-Angriffs-Pakt.

Moon besucht Pjöngjang

Obwohl Kim noch keine konkreten Zusagen für das Ende seines Atomwaffenprogramms gemacht hat, ebnet das Treffen den Weg für das Ende Mai oder Anfang Juni geplante Treffen mit US-Präsident Donald Trump. Ort und Termin sind noch nicht bekannt. Auch die innerkoreanischen Gespräche sollen weitergehen. Moon nahm eine Einladung nach Pjöngjang an und will noch im Herbst zum nächsten innerkoreanischen Gipfel in der nordkoreanischen Hauptstadt reisen. Auch Kim zeigte sich bereit, nach Seoul zu kommen, sollte er eine Einladung bekommen.

Der Politologe Heinz Gärtner (Universität Wien, International Institute for Peace) bezeichnet den Gipfel vom Freitag durchaus als „historisch.“ So seien auch die USA involviert und es gebe mit Blick auf die nukleare Abrüstung und die Ausarbeitung eines Friedensvertrages die Absicht, etwas zu tun. Allerdings sei noch Vorsicht geboten, gibt der Experte für internationale Sicherheit zu bedenken. Immerhin handle es sich „nur“ um Absichtserklärungen, konkrete Entscheidungen stehen noch aus. Sowohl bei der Abrüstung, aber auch mit Blick auf einen zukünftigen Friedensvertrag müssten ohnehin andere Länder, neben den USA etwa auch China oder Russland, miteinbezogen werden. „Moon und Kim sind aber schon sehr weit gegangen“, konstatiert der Experte. Das Treffen habe durchaus schon eine Reihe von konkreten bilateralen Beschlüssen hervorgebracht. Gärtner nennt etwa das Treffen zwischen Moon und Kim im Herbst in Pjöngjang oder die Ankündigung, ab August wieder Familienzusammenführungen aufzunehmen. Gärtner betont: „Seit den Olympischen Spielen hat sich eine bemerkenswerte Eigendynamik entwickelt.“ VN-RAM

„Seit den Olympischen Spielen gibt es eine bemerkenswerte Eigendynamik.“