„Ein neuer Bürgerkrieg ist im Gang“

01.05.2018 • 20:09 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Zum Republikjubiläum: Walter Hämmerle ortet ein gespaltenes Land.

WIEN Österreich hat noch immer nicht zu sich selbst gefunden: 100 Jahre nach Gründung der Republik ist die Frage nach der Identität nach wie vor eine, auf die jeder eine andere Antwort gibt; vom Hinweis auf Kultur (Mozart!) und Landschaft (Berge!) einmal abgesehen. Doch das ist noch eine harmlose Darstellung. Walter Hämmerle (47), gebürtiger Lustenauer und stellvertretender Chefredakteur der Wiener Zeitung, hat zum Jubiläum ein Buch geschrieben. Darin ortet er eine große Spaltung des Landes, die er schlicht und ergreifend als Bürgerkrieg bezeichnet.

Schon die Proklamation der Republik im Spätherbst 1918 war durchwachsen: Zunächst war von „Deutschösterreich“ die Rede. Gefeiert wurde nicht. Stattdessen fielen Schüsse. Sozialdemokraten und Christlichsoziale bildeten zwar eine große Koalition, sie hatten aber entgegengesetzte Interessen, Werthaltungen und politische Zielsetzungen. 1933/34 kam es zu Austrofaschismus, Bürgerkrieg und Verbot der sozialdemokratischen Partei.

Heute ist laut Hämmerle ein neuer Bürgerkrieg im Gang. Einer, der nicht mit Waffen ausgetragen wird; jedoch einer, in dem sich zwei Seiten unerbittlich gegenüberstehen. Deutlich geworden sei dies am Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/16, als es um die Obergrenze ging. Für die einen stand da Angst vor noch mehr Migranten im Vordergrund; die anderen lehnten die Maßnahme mit dem Hinweis ab, dass sie auf einen Schießbefehl hinausläuft.

„Das ist kein herkömmlicher Streit mehr, denn in der Logik dieser Extremstandpunkte gibt es nur Sieg oder Niederlage, Überleben oder Untergehen; ein Kompromiss, das Herzstück der Demokratie, liegt außerhalb der rhetorischen Möglichkeiten der Kontrahenten. Das ist der Stoff, aus dem dieser Kulturkampf ist, der neue Bürgerkrieg, der in Österreich ausgetragen wird, und nicht nur hier“, so Hämmerle.

Vielschichtiges Übel

Einfach zu lösen ist all das nicht, weiß der Journalist. Zumal das Übel vielschichtig ist: „Die Politik in diesem Land ist in einem Ausmaß antiintellektuell geworden, dass sogar die Intellektuellen glauben, nicht mehr anders zu können, als polemisch von außen oder halbinnen in die Politik zu intervenieren. Es gibt nicht einmal mehr Nischen für ein stilles Gespräch unter Kontrahenten“, schreibt Hämmerle beispielsweise. Oder: Es gebe in der politischen Auseinandersetzung keine Hemmungen mehr, wenn es darum gehe, dem Gegner alles denkmöglich Negative zu unterstellen.

Ein Übel ist laut Hämmerle, dass der österreichische Staat und seine Institutionen immer von Parteien her gedacht werden. Das lädt Konflikte zusätzlich auf. „Dass die Republik und ihre Einrichtungen unabhängig und losgelöst von ihren Parteien gedacht werden müssen, und nicht umgekehrt die Parteien die Natur des Staats bestimmen, diese Erkenntnis ist in Österreich nach wie vor ein radikales Minderheitenprogramm. Dieses Staatsversagen im politischen Denken gehört zur 100-jährigen Bilanz der Republik.“ JOH

Walter Hämmerle: Der neue Kampf um Österreich. Die Geschichte einer Spaltung und wie sie das Land prägt. Verlag „edition a“.