Putin vereidigt

07.05.2018 • 20:42 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wladimir Putin hat am Montag im Kreml den Amtseid abgelegt.  ap
Wladimir Putin hat am Montag im Kreml den Amtseid abgelegt.  ap

Russlands Präsident tritt seine vierte Amtszeit an.

moskau Wladimir Putin ist zum vierten Mal als Präsident Russlands vereidigt worden. Der 65-Jährige legte am Montag im Kreml vor Tausenden Gästen den Amtseid ab und versprach in seiner Antrittsrede, sich vorrangig um eine bessere Wirtschaftslage zu kümmern. Russland müsse zuerst das Problem seiner inneren Entwicklung lösen. Es gehe um wirtschaftliche und technische Durchbrüche und um Wettbewerbsfähigkeit auf den Gebieten, in denen die Zukunft entschieden werde. „Wir müssen alle gegebenen Chancen nutzen“, sagte er.

Bei der Wahl am 18. März gewann Putin 76,67 Prozent der Wählerstimmen. Das war so viel wie bei keiner anderen Wahl. Putin regiert Russland praktisch seit Jänner 2000, zunächst zwei Amtszeiten lang als Präsident. Da er laut Verfassung nur zweimal hintereinander kandidieren darf, wechselte er bis 2008 für vier Jahre ins Amt des Ministerpräsidenten. 2012 wurde er erneut zum Präsidenten gewählt. Seine jetzige Amtszeit geht bis 2024. Dann wäre Putin 72, könnte seine politische Karriere beenden und Platz für einen Nachfolger machen. Sollte Putin jedoch an der Macht bleiben wollen, könnte er 2024 den Ämtertausch von 2008 – mit dem derzeitigen Regierungschef Dmitri Medwedew – wiederholen.

Medwedew soll weiter im Amt bleiben. Putin schlug seinen 52-jährigen Vertrauten nach der Angelobung für eine neuerliche Kandidatur vor, meldete die Agentur Tass. Darüber muss nun das Parlament abstimmen. Eine Sondersitzung der Staatsduma ist für heute, Dienstag, angesetzt.

Putin kommt nach Wien

Putin wird laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti am 5. Juni nach Wien reisen. Österreichs Präsidentschaftskanzlei hat das bestätigt. Es handle sich um einen eintägigen Arbeitsbesuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, sagte dessen Sprecher Reinhard Pickl-Herk. Der Besuch sei „abgestimmt mit der Bundes­regierung“.

Zuvor wird sich Putin mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen, und zwar am 18. Mai in Sotschi. Ex-Kanzler Gerhard Schröder war übrigens Gast bei der Zeremonie im Kreml, als Putin den Amtseid ablegte.