„Brexit könnte Alternative zur EU-Vollmitgliedschaft bringen“

09.05.2018 • 20:26 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Ex-Kanzler Schüssel: Krisen haben EU immer in neue Dimension katapultiert.APA
Ex-Kanzler Schüssel: Krisen haben EU immer in neue Dimension katapultiert.APA

Wien Österreich ist wieder an der Reihe. Nach 1998 und 2006 übernimmt die Republik im zweiten Halbjahr ein drittes Mal den EU-Ratsvorsitz. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Vize Heinz-Christian Strache (FPÖ) haben dabei eine klare Aufgabenteilung. Kurz kümmere sich um den Europäischen Rat und „ich mich um Österreich“, erklärt Strache bei einer Veranstaltung zum Europatag in Wien.

Ein Schwerpunkt des Ratsvorsitzes soll die Migrationspolitik werden. Die Debatte zur Flüchtlingsverteilung möchte Kurz aber beenden und sich lieber auf die Sicherung der EU-Außengrenze konzentrieren. Strache will so den Vertrauensverlust in die EU verringern. „Was noch zu retten ist, ist der Schengenraum“, sagt Kurz wiederum. Dieser  sei für den wirtschaftlichen Erfolg der Union maßgeblich.

Sie habe aber schon mehrere Krisen überstanden – schon vor Brexit und Flüchtlingsbewegung -, erinnert Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), der bei der Veranstaltung zum Europatag über die Herausforderungen eines EU-Ratsvorsitzes sinnierte. Schüssel erinnert dabei an das Scheitern der EU-Verfassung, aber auch an den Kosovo-Krieg. Die EU sei durch Krisen immer in eine neue Dimension hineinkapituliert worden.

So sei etwa auch der Brexit eine Chance, weil bisherige Blockaden durch Großbritannien wegfallen und man mit London nun eine Alternative zur Vollmitgliedschaft entwickeln könne, die unter Umständen auch ein Modell für andere Länder sein könnte.