Rechnungshof tadelt ÖBB

Politik / 11.05.2018 • 20:19 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Laut Rechnungshof müssen die ÖBB Reformen setzen. Die Ausgaben für Pensionen wuchsen von 2008 bis 2016 von 1,934 Milliarden auf 2,042 Milliarden Euro.APA
Laut Rechnungshof müssen die ÖBB Reformen setzen. Die Ausgaben für Pensionen wuchsen von 2008 bis 2016 von 1,934 Milliarden auf 2,042 Milliarden Euro.APA

Empfehlungen nicht umgesetzt. Pensionsreform gefordert.

Wien Das Pensionsantrittsalter ist zu niedrig, die Kosten sind zu hoch. Zusammengefasst sind das die Schlüsse des  Rechnungshofs aus einer Nachprüfung der Bundesbahn. Die geforderten Reformmaßnahmen seien weiter offen. Die Ausgaben von 2008 bis 2016 wuchsen von 1,934 Milliarden auf 2,042 Milliarden Euro. Fazit des Rechnungshofs: „Der Bund hatte mehr Kosten zu tragen: Betrugen diese 2008 noch rund 1,52 Milliarden, so waren es 2016 bereits rund 1,66 Milliarden Euro.“ Auch die seit vielen Jahren anvisierte Angleichung des Pensionsalters der ÖBBler an den Österreich-Schnitt blieb hinter den Erwartungen. 

Die ÖBB haben die Kritik relativiert. Seit 2013 sei das Antrittsalter um ein Jahr gestiegen. Aktuell würden beamtete ÖBBler im Schnitt mit 60,2 Jahren in Pension gehen, bei den ASVG-Versicherten seien es 61,6 Jahre.  Grundsätzlich halten die ÖBB fest, dass die kritisierten Punkte auf dem Beamtendienstrecht fußen, das seit mehr als 25 Jahren nicht mehr zur Anwendung kommt. „Weitere Änderungen des Pensionsrechts obliegen der Kompetenz des Gesetzgebers“, spielen die Staatsbahnen den Ball an die Regierung weiter.