Iran sieht Gespräche mit EU auf gutem Weg

Politik / 15.05.2018 • 20:43 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Irans Außenminister Zarif zeigte sich in Brüssel optimistisch. AP
Irans Außenminister Zarif zeigte sich in Brüssel optimistisch. AP

Ringen um Atomabkommen geht nach US-Ausstieg in die nächste Runde.

brüssel Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat sich in Brüssel zuversichtlich gezeigt, dass der Atomdeal auch nach dem Ausstieg der USA erhalten werden kann. Die Gespräche mit den europäischen Unterzeichnerstaaten seien auf einem guten Weg, sagte Zarif am Dienstag nach einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Zudem beriet sich Zarif mit den Außenministern Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands. Über den Schutz der Interessen europäischer Firmen, die im Iran vertreten sind, wollen die 28 EU-Staaten heute in Sofia sprechen.

Vertrag auf der Kippe

Der iranische Präsident Hassan Rohani sagte der Nachrichtenagentur Irna zufolge, sein Land werde das Atomabkommen nur dann aufrechterhalten, wenn sein Land davon profitiere. Er rief die Europäische Union auf, sich „illegalen und unlogischen Aktionen“ zu widersetzen. Den 2015 abgeschlossenen Atomvertrag mit dem Iran hatten neben den USA und den drei europäischen Staaten auch China und Russland unterzeichnet. Er sieht im Gegenzug für Einschränkungen des iranischen Atomprogramms Lockerungen bei den Sanktionen vor. Mit dem Ausstieg der USA steht der Vertrag auf der Kippe.

„Was immer entschieden wird, sollte die Rechte des Iran erhalten und garantieren“, sagte Zarif. Die Gespräche mit den drei europäischen Unterzeichnerstaaten würden in den kommenden zwei Wochen fortgesetzt. „Wir müssen sicherstellen, dass ein Land durch seinen illegalen Rückzug von diesem Schritt nicht profitiert“, sagte der iranische Außenminister mit Blick auf die USA. Nach dem Ausstieg der USA haben alle anderen Unterzeichnerstaaten signalisiert, dass sie am Atomvertrag festhalten. Die US-Regierung drängt auf neue Gespräche. Ihre Sanktionen könnten auch europäische Unternehmen treffen, die im Iran Geschäfte machen.

Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas pochte auf Standfestigkeit der EU in Sachen Iran-Atomdeal. „Es beteht der Verdacht, dass die Grundlage für die US-Entscheidung zum Iran ebenso substanzlos ist wie jene für den Irak-Krieg. Die EU darf keinen Zweifel daran lassen, dass sie geschlossen und entschlossen am Anti-Atomabkommen mit dem Iran festhält“, betonte Karas in einer Aussendung.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sieht Europa beim Atomdeal „in der Pflicht, was vor allem die wirtschaftlichen Entfaltungen anbelangt“. Kneissl verwies am Montagabend in der ZiB2 auf Aufträge durch europäische Großkonzerne wie Total, der schon „ganz gewaltige Vorverträge über Erdgasförderung“ abgeschlossen habe. Ein anderes Beispiel sei der europäische Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus, der 100 Maschinen an die Gesellschaft Iran Air liefern will. Auch österreichische Mittelstandsbetriebe hätten viel Geld und Atem investiert, sagte Kneissl. Zudem gebe es auch noch die nicht befriedigte Erwartung der iranischen Bevölkerung, dass das Abkommen ihr auch etwas bringe.