Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Kick Kickl

Politik / 01.06.2018 • 20:12 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Innenminister Herbert Kickl, der sich gern als Mastermind der Strache-FPÖ sieht, wird immer mehr zur Hypothek für Bundeskanzler Sebastian Kurz, für die Republik Österreich. Die Vorgänge rund um das BVT, das bis dato im Verborgenen operierende Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, sind zu einem wahrhaftigen Skandal gewachsen. Die erste Reaktion war ein Angriff des Innenministers auf die Presse. „Fake News“ schleuderte das Innenministerium den Journalisten im Titel einer Aussendung entgegen; plötzlich las sich die Ministeriumskommunikation wie ein Parteipressedienst. Herbert Kickls beste Verteidigung sind auch weiterhin Gegenangriffe, wie auch eine Pressekonferenz diese Woche erneut zeigte.

In der gesamten Causa hat sich Kickl, vermeintlicher Topstratege, verhalten wie ein Elefant im Porzellanladen. Zweifelsohne die erste Gelegenheit zum politischen Umfärben des Bundesamts hat er ergriffen, indem er unliebsames Führungspersonal loswerden wollte. Nun lernt er auf die harte Tour, dass die erste Gelegenheit nicht zwingend die beste ist. Den juristischen Erfolg des suspendierten BVT-Leiters Peter Gridling nun als Neustart zu verkaufen, bedarf einiges an Chuzpe. Zumal die befreundeten Geheimdienste das fahrige Vorgehen mit erheblicher Skepsis beäugen.

Im Wechselspiel mit dem Wiener Boulevard legt Herbert Kickl seinen Schwerpunkt auf Messerangreifer, kriminelle/illegale Ausländer – und Polizeipferde.

Er will nicht etwa das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken, sondern ist die Eismaschine der türkis-blauen Regierung. Er forciert ein Klima, in dem wir Angst vor Messermännern, Ostbanden und wiederaufkeimenden Flüchtlingsrouten haben, und in dem wir unsere Heimat schützen müssen.

Kickl ist der einzige Minister, der in seiner kurzen Amtszeit neben der BVT-Affäre für seine indiskutable Aussage, man solle Asylwerber konzentriert an einem Ort halten auch bereits europaweites Echo gesammelt hat.

Er ärgere sich am meisten selbst darüber, dass solche „Ausrutscher“ ausgerechnet ihm, dem Parteistrategen, passiert seien, versichert der Regierungspartner ÖVP einigermaßen hilflos hinter vorgehaltener Hand.

Herbert Kickl meint, er sitze fest im Sattel. Doch es wird Zeit für Sebastian Kurz, sich nach einem Innenminister umzusehen, der diesen Namen verdient. Jedenfalls war es ein kapitaler Fehler, das Innenministerium aus der Hand zu geben.

„Er will nicht etwa das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken, sondern ist die Eismaschine der türkis-blauen Regierung.“

Gerold Riedmann

gerold.riedmann@vn.at

05572 501-320

Twitter: @gerold_rie

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.