Politik in Kürze

15.07.2019 • 20:36 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Millionen für die Miliz

Wien Die Miliz des Bundesheeres bekommt 27,5 Mill. Euro für den Ankauf von Lkw. Für den laufenden Betrieb des Heeres gibt es aber, wie von der Beamtenregierung bereits angekündigt, kein zusätzliches Geld. Am bestehenden Einsparungspotenzial von 47 Mill. Euro im heurigen Jahr änderte sich damit nichts, sagt Ministersprecher Michael Bauer. Bei den 27,5 Mill. Euro für die Miliz handle sich aber um einen budgetären Vorgriff auf das ursprünglich vorgesehene Mobilitätspaket für die Miliz.

 

Telemedizin im Test

Wien In Wien ist ein erstes Pilotprojekt zur Telemedizin angelaufen. Ärzte dürfen seit  Juli auch telefonisch beraten und das verrechnen. Der Testlauf ist bis Ende 2020 angesetzt. Einbezogen werden Allgemeinmedizin, Kinder- und Jugendheilkunde sowie Gynäkologie.

Warnung vor verdächtigen Briefen

Wien Das Innenressort warnt das Parlament vor „verdächtigen Postsendungen mit Gefahrstoffen“. Laut einer internen Mitteilung an Abgeordnete und Mitarbeiter des Hohen Hauses könnten Behältnisse mit einer ätzenden Flüssigkeit via Brief einlangen. Diese seien in den vergangenen Monaten schon an Betriebe – etwa im Versicherungs- und Finanzbereich – eingegangen.