Politik in Kürze

Politik / 17.09.2019 • 22:47 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

EU-Parlament für Lagarde

straßburg Das Europarlament hat sich am Dienstag für die Nominierung von Christine Lagarde als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen. 394 Abgeordnete stimmten für die Französin, 206 Abgeordnete dagegen und 49 enthielten sich. Die endgültige Entscheidung über ihre Bestellung trifft der Europäische Rat im Oktober. Am 1. November soll sie dann ihr neues Amt antreten. Die EZB mit Sitz in Frankfurt am Main entscheidet über die Geldpolitik für die Eurozone und bestimmt unter anderem den Leitzinssatz, der auch für Sparer und Kreditnehmer wichtig ist. Hauptziel der EZB ist Preisstabilität.

 

Neuwahl

madrid Spanien nimmt Kurs auf eine Neuwahl im November. Nachdem sich Sozialisten-Chef Pedro Sanchez keine Mehrheit für seine Wiederwahl durch das Parlament sichern konnte, will König Felipe VI. der Volksvertretung keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen, wie der Königspalast am Dienstag mitteilte. Damit dürfte die bis 23. September laufende Frist zur Wahl eines Premiers ergebnislos verstreichen, was automatisch zur Neuwahl führt. Sanchez regiert Spanien seit dem Sommer des Vorjahres, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war.

 

Neue Partei

rom „Italia viva“ (Lebendiges Italien) soll die neue Mitte-Links-Kraft heißen, die der italienische Expremier Matteo Renzi aus der Taufe heben will. Dies kündigte Renzi am Dienstagabend an. Der 44-Jährige, der als Stargast der von Rai 1 gesendeten Politshow „Porta a Porta“ teilnahm, berichtete, dass 40 Parlamentarier aus den PD-Reihen sich der Gruppierung anschließen wollen.