Urteil gegen Maurer aufgehoben

Politik / 12.03.2019 • 22:41 Uhr / 1 Minuten Lesezeit
Die frühere Politikerin sprach von einem „Etappensieg“. APA
Die frühere Politikerin sprach von einem „Etappensieg“. APA

wien Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat das Urteil gegen die Ex-Grüne Sigrid Maurer wegen übler Nachrede aufgehoben. Die ehemalige Politikerin hatte im Mai 2018 obszöne Nachrichten, die an sie adressiert waren, auf Facebook und Twitter geteilt und darin den Besitzer eines Biergeschäfts als Verfasser beschuldigt, der sie daraufhin klagte.

Das erstinstanzliche Verfahren muss wiederholt werden, gab das OLG am Dienstag bekannt. Das Erstgericht habe bei seinem Urteil vom Herbst 2018 die Latte für den Wahrheitsbeweis „geradezu unerreichbar hoch angesetzt“. Es habe nicht ausreichend gewürdigt, dass die Nachrichten vom Computer und vom Facebook-Account des Privatanklägers versendet worden seien. Außerdem sei bei der Beurteilung des Wahrheitsbeweises eine gewisse Lebensnähe zu beachten.