Wrabetz warnt vor GIS-Ende, Landeshauptmann rudert zurück

Wien ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz warnt vor der Abschaffung der GIS-Gebühr. Eine Finanzierung aus dem Staatsbudget würde nicht nur politische Einflussnahme bedeuten, sondern eine Reduktion der Einnahmen und der in Folge weniger Programmvielfalt. Eine „Staatsfinanzierung“ würde außerdem das Bundesbudget belasten. Derzeit fließen aus der GIS 147 Millionen Euro an die Länder (außer Vorarlberg und Oberösterreich), rund 139 Millionen an den Bund und etwa 620 Millionen an den ORF. 

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) ruderte unterdessen zurück. Wie alle anderen Landeshauptleute sei auch er für die Beibehaltung der GIS-Gebühr. Sie sorge für die Unabhängigkeit des ORF. Medienberichte, wonach er eine Budgetfinanzierung wolle, beruhten offenbar auf einem Missverständnis. Zu den VN sagte Wallner Anfang Woche: „Es wäre nicht richtig zu sagen, dass es unbedingt eine GIS-Gebühr braucht.“ Welches Modell das richtige ist, sei nun im Zuge der Steuerreform zu klären.