Knapp 275.000 Vorarlberger sind für die EU-Wahl wahlberechtigt

Politik / 04.04.2019 • 22:27 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Am 26. Mai wird gewählt! Die Zahl der Wahlberechtigten hat sich um 4000 Vorarlberger erhöht.

Schwarzach Den meisten Bewohnern des Landes wird die Liste an der Eingangstür schon aufgefallen sein. Die Hauskundmachung zur EU-Wahl hat begonnen. Zudem wird in den Gemeindeämtern das Wählerverzeichnis zur Einsicht aufgelegt. Die Gemeinden müssen die Einschau täglich für vier Stunden ermöglichen, ausgenommen sonntags. Wer einen falschen Eintrag feststellt, kann verlangen, ihn zu korrigieren. Sollte dies nicht geschehen, besteht die Möglichkeit einer Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie muss schriftlich bei der Gemeinde eingebracht werden.

Am 2. Mai werden die Wählerverzeichnisse abgeschlossen, dann kann nichts mehr geändert werden. Wie viele Bürger anderer EU-Staaten in Österreich mitwählen können, steht allerdings schon fest. Sie mussten bis 12. März die Aufnahme in die Europa-Wählerevidenz beantragen.

Liegt die Zahl der Wahlberechtigten vor, steht auch fest, wie viel Wahlkampfkostenrückerstattung die Parteien erhalten. 2,04 Euro gibt es pro Wahlberechtigtem. Der Betrag wurde gemeinsam mit der Parteienförderung von zuvor zwei Euro erhöht. Die Gesamtsumme wird nach der Wahl im Verhältnis der erreichten Stimmen auf die Parteien verteilt. Am 12. April bis spätestens 17 Uhr müssen die Wahlvorschläge beim Innenministerium eingereicht werden. Kleinparteien, die nicht auf Unterschriften von Nationalrats- oder EU-Abgeordneten zurückgreifen können, sammeln derzeit die nötigen 2600 Unterstützungserklärungen.

In Vorarlberg sind 274.849 Personen wahlberechtigt – 134.231 Männer und 140.618 Frauen. Das sind rund 4000 Wähler mehr als bei der Europawahl 2014, wie die Landeswahlbehörde in einer Aussendung mitteilte. 2208 Wahlberechtigte sind keine Österreicher sondern EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Vorarlberg. Für allfällige Fragen hat das Land wieder eine Wahlhotline eingerichtet: 05574/511-21880 oder wahlinfo@vorarlberg.at.