Landtag diskutiert Klimaschutz, Jugendhilfe und Volksschulpaket

06.05.2019 • 16:45 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Die Legislaturperiode des Landtags neigt sich dem Ende zu. VN/Steurer
Die Legislaturperiode des Landtags neigt sich dem Ende zu. VN/Steurer

Bregenz „Klimaschutz auf Messers Schneide! Jetzt die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder sichern.“ Unter diesem Titel beginnt die Landtagssitzung am kommenden Mittwoch in Bregenz. Die Grünen waren an der Reihe, das Thema der Aktuellen Stunde zu wählen. Sie sind überzeugt: „Vorarlberg steckt mitten in der Klimakrise. Die Klimaerhitzung ist bei uns angekommen, sie ist harte Realität.“ Die Debatte wird mit der nahenden Europawahl am 26. Mai verknüpft. Es sei eine Schicksalswahl. „Sie wird zur Überlebensfrage für die kommenden Generationen, für unsere Kinder und Enkelkinder“, sind die Grünen überzeugt.

Die FPÖ macht eine ihrer Anfragen zum Thema. Sie möchte debattieren: „Schwarz-Grüne Landesregierung beim Berichtswesen zum Kinder- und Jugendhilfegesetz säumig! Wo bleibt der Evaluierungsbericht?“ Die ÖVP wiederum will eine Anfrage zum Volksschulpaket an die eigene Landesrätin besprechen.

Auch zahlreiche Gesetzesbeschlüsse stehen am Mittwoch an. Beschlossen werden zum Beispiel das Parkabgabegesetz, das Kindergartengesetz, das Kinder- und Jugendhilfegesetz sowie das Bauproduktegesetz.

Beginn der Landtagssitzung am Mittwoch ist um 9 Uhr.