NEOS fordern raschen Breitbandausbau

Politik / 07.05.2019 • 14:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Neos-Abgeordnete Sabine Scheffknecht und Daniel Allgäuer sehen in den Bereichen Digitalisierung und Breitbandausgabe auch hierzulanden dringenden Nachholbedarf. HA

Bundesweit sind offenbar gerade mal 2,3 Prozent der Haushalte ans Glasfasernetz angeschlossen. OECD-Schnitt liegt bei 24,8 Prozent.

Dornbirn. Dringenden Nachholbedarf sehen die Neos in den Bereichen Digitalisierung und Breitbandausbau in Vorarlberg. Am Zug sei nun die Landesregierung, die die neuen Entwicklungen schlicht und einfach verschlafen habe, fordert Landessprecherin Sabine Scheffknecht von der Politik umgehend die Schaffung von Rahmenbedingungen für ein zeitgemäßes digitales Umfeld.

Der Aufbau einer schnellen Internetverbindung ist hierzulande für viele Nutzer nach wie vor ein Wunschtraum. Dabei wären Mittel für den Ausbau vorhanden, rechnet Scheffknecht vor: „Von den 3,1 Millionen Euro, die zur Verfügung stehen, wurde bisher nicht einmal eine halbe Million abgeholt.“ Ein Grund sei das immer noch bestehende große Informations- und Koordinationsdefizit.

Laut Scheffknecht gleicht des Glasfasernetz Vorarlbergs derzeit einem Fleckerlteppich. Das bekommen viele Nutzer zu spüren. Auf Landtagsanfragen liefen bei den Pinken die Telefone heiß, so Scheffknecht: „Viele Rückmeldungen zeigten, dass ein enormer Bedarf und großes Interesse an leistungsstarken Internetverbindungen besteht.“

Österreich beinahe Schlusslicht

Mit „Einzellösungen“ für einige Bürger kann nach Ansicht der Neos das Problem nicht gelöst werden: „Wir sind der Meinung, dass jede Vorarlbergerin und jeder Vorarlberger einen Anspruch auf eine leistungsstarke Verbindung hat.“ Um das zu erreichen, ist noch viel zu tun, denn Daten der OECD zeigen, dass Österreich beim Glasfaserausbau mit einem Anschlussgrad von 2,3 Prozent beinahe Schlusslicht ist. Der OECD-Durchschnitt liegt bei 24,8 Prozent.

Die Bemühungen der Neos  im Bereich Digitalisierung brachten allerdings bereits erste Erfolge, so der Landtagsabgeordnete Daniel Matt. Als Beispiel erwähnt er eine erfolgreiche Offensive an den Pflichtschulen, „denn es darf nicht sein, dass es noch immer Volksschulen gibt, in denen Kinder keine PC-Arbeitsplätze haben“. Eine Forderung der NEOS ist die zentrale Erfassung der bereits verlegten Glasfaserkabel, die transparent zugänglich sein müsse. In die Pflicht genommen werden sollten auch die Gemeinden, die durch Leerverrohrungen den Voraussetzung für die Verlegung schaffen müssen.