„Wir gehen durch dick und dünn“

09.05.2019 • 20:51 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Tusk (vorne v.l.), Macron, Grybauskaite, und Juncker trafen sich mit den anderen Staats- und Regierungschefs in Sibiu.AFP
Tusk (vorne v.l.), Macron, Grybauskaite, und Juncker trafen sich mit den anderen Staats- und Regierungschefs in Sibiu.AFP

EU-Sondergipfel zu Spitzenposten am 28. Mai. Treffen in Sibiu beschwört Einheit der Union.

Brüssel, Sibiu Kurz nach der EU-Wahl werden die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel über die schwierige Besetzung einer Reihe von europäischen Spitzenposten beraten. Das Treffen soll am 28. Mai stattfinden, wie der EU-Gipfel im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) beschloss. Dort zeigten sich Differenzen in der Frage, ob erneut ein Spitzenkandidat der Parteien Kommissionspräsident werden soll.

Die Staats- und Regierungschefs betonten aber generell ihre Absicht, künftig stärker geschlossen zu handeln. Nach der Europawahl am 26. Mai muss nicht nur ein Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gefunden werden. Auch die Posten an der Spitze des EU-Rats der Mitgliedstaaten, des Europaparlaments und der Europäischen Zentralbank werden neu besetzt. Hinzu kommt das Amt des „EU-Außenministers“.

Kein Automatismus

Mit dem Luxemburger Jean-Claude Juncker war 2014 erstmals ein Spitzenkandidat Kommissionschef geworden. Das EU-Parlament will dieses Verfahren beibehalten. Die Mitgliedsstaaten sehen nach einer Erklärung von 2018 aber „keinen Automatismus“ und behalten sich vor, auch andere Kandidaten vorzuschlagen.

Für Spitzenkandidatenmodell

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verteidigte das Spitzenkandidatenmodell der EU für die Wahl des nächsten EU-Kommissionspräsidenten und den EVP-Kandidaten Manfred Weber. Es wäre „absolut falsch“, wenn diese Frage trotz des Wahlkampfs nachher im kleinen Kreis entschieden würde, sagte Kurz. Das werde nicht „das Vertrauen in die Europäische Union stärken“. 

Kurz bezeichnete den Gipfel in Sibiu als notwendige Diskussion zur Zukunft der Europäischen Union. Er habe seine Vorschläge für eine EU-Vertragsänderung eingebracht. „Niemand kann mit dem Status quo zufrieden sein. Es gibt auch keinen Grund für Selbstzufriedenheit, denn viele andere Regionen dieser Welt sind sehr schnell, sind sehr effizient, holen uns ein. Manche überholen uns sogar“, sagte der Kanzler. Es brauche einen Generationswechsel, nicht nur neue Personen. Die EU sollte schlanker und effizienter werden, forderte Kurz.

Solidarisch in Notzeiten

Der Gipfel verabschiedete auch eine Erklärung, die vor der Europawahl ein Signal der Geschlossenheit aussenden sollte. Die Staats- und Regierungschefs sichern darin zu, „vereint durch dick und dünn zu gehen“ und sich „in Notzeiten untereinander solidarisch zu zeigen“.

In Sibiu berieten die Staats- und Regierungschefs auch über mögliche Themenschwerpunkte bis zum Jahr 2024. Tusk hatte dazu eine Stichwortliste zu Bereichen wie Migration, Klimaschutz oder Zukunftstechnologien erstellt. Aus ihr soll er nun einen Entwurf für eine „strategische Agenda“ erstellen, die im Juni beschlossen werden soll.

„Wir werden uns in Notzeiten solidarisch zeigen und wir werden stets zusammenhalten.“