Stimmung macht Politik

12.05.2019 • 19:53 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Bevölkerung wieder zuversichtlicher: Laut Filzmaier ÖVP-Absolute im Land möglich.

Johannes Huber

WIEN Die Österreicher sind nicht mehr wiederzuerkennen. Vor drei, vier Jahren war die Stimmung denkbar schlecht. Die Flüchtlingskrise hatte ihren Höhepunkt erreicht. Urnengänge bis hin zur Nationalratswahl 2017 sind ganz in ihrem Schatten gestanden, wie der Politikwissenschaftler Fritz Plasser in einem eigenen Buch dazu ausführte.

Heute ist nicht alles, aber vieles anders: Migration sei nach wie vor das zentrale Thema, es habe jedoch an Bedeutung verloren, so Plasser im Gespräch mit den VN: „Thematisch ist es zu einer Normalisierung gekommen.“ Daneben werde auch über andere Herausforderungen gesprochen.

Vor allem aber: Zahlreiche Umfragen machen deutlich, dass die Stimmung in der Bevölkerung schon lange nicht mehr so gut war. Das Linzer Meinungsforschungsinstitut „Spectra“ führt vierteljährlich eine Erhebung für den sogenannten Wirtschaftsbarometer durch. Eine Frage dabei lautet, wie man den nächsten Monaten entgegenblicke. Jüngstes Ergebnis: 22 Prozent tun es mit Sorge, ganze 70 Prozent mit Zuversicht. Ende 2015, Anfang 2016 ist es umgekehrt gewesen: Die Sorge hat damals mit 48 Prozent gegenüber der Zuversicht (43 Prozent) überwogen.

Was heißt das für kommende Wahlen? Der Politologe Peter Filzmaier ist überzeugt davon, dass es Einfluss haben kann. Nicht umsonst gebe es Forscher, die weniger daran interessiert sind, wen die Leute wählen wollen, sondern daran, ob sich ihre wirtschaftliche Lage verbessert oder verschlechtert hat. Grund: Geht’s der Mehrheit gut, werden Regierungsparteien mit größerer Wahrscheinlichkeit wiedergewählt. Sonst ist ein Wechsel eher möglich, sofern es keine anderen Einflussfaktoren, wie Skandale, gibt, die das überlagern.

Die Landtagswahlen des vergangenen Jahres, von Tirol über Salzburg und Kärnten bis Niederösterreich, haben das laut Filzmaier bestätigt. Schon damals ist die allgemeine Stimmungslage sehr positiv gewesen. Und die Amtsinhaber haben sich durchwegs behaupten können bzw. zum Teil sogar kräftig zugelegt.

Vor diesem Hintergrund lehnt sich Filzmaier im Hinblick auf die Vorarlberger Landtagswahl im Herbst aus dem Fenster: „Von der Stimmungslage her sind das Rahmenbedingungen, die eine absolute Mandatsmehrheit der ÖVP möglich machen würden.“ Wobei das eine Aussage sei, die die Partei scheuen müsse, wie der Teufel das Weihwasser. Bei alledem komme es nämlich auf die Wahlbeteiligung an: Ist sie gering, weil zum Beispiel zu viele Leute glauben, dass es nicht mehr auf ihre Stimme ankommt, könnte es mit der Absoluten wieder vorbei sein.

Stimmungswandel

Auch an der Europawahl, die Ende Juni stattfindet, geht der Stimmungswandel nicht vorüber. „Die EU-Ablehnung ist um ein Drittel zurückgegangen. Lag sie vor fünf Jahren bei 35 Prozent, so sind es jetzt um die 25 Prozent“, berichtet Fritz Plasser. Nachsatz: „Das heißt nicht, dass die Wahlchancen der FPÖ schlechter geworden sind.“ Die Partei bemühe sich, EU-skeptische Menschen noch stärker an sich zu binden. Gelinge ihr das, sei weiterhin sehr viel möglich für sie.