Politik in kürze

Politik / 14.05.2019 • 22:11 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Derzeit noch im BVT-U-Ausschuss, bald Volksanwalt: Werner Amon. APA
Derzeit noch im BVT-U-Ausschuss, bald Volksanwalt: Werner Amon. APA

ÖGB geht gegen Feiertagsende vor

Wien Der ÖGB geht mit rechtlichen Schritten gegen die Abschaffung des Karfreitag-Feiertags vor. Das hat der Vorstand am Dienstag beschlossen. Ob man sich an den VfGH, den OGH oder das Arbeitsgericht wendet, ist noch offen.

 

Amon wird Volksanwalt

Wien Der schwarze Langzeitabgeordnete Werner Amon soll Gertrude Brinek als Volksanwalt nachfolgen. ÖVP-Klubchef August Wöginger will ihn im Parlamentsklub für diese Funktion nominieren. Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni. Sie werden vom Nationalrat gewählt. Bei der SPÖ wird ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz dem bisherigen Volksanwalt Günther Kräuter nachfolgen. Offen ist noch, wen die Freiheitlichen schicken werden.

 

Bela B. unterstützt Sarah Wiener

Wien Nach Spitzenkandidat Werner Kogler hat auch die grüne Listenzweite Sarah Wiener eine Reihe prominenter Unterstützer hinter sich geschart, etwa Fernsehkoch Tim Mälzer, Moderator Frank Elstner oder „Ärzte“-Bandmitglied Bela B.

 

Drittes Geschlecht im Pass

Wien Ein Pass mit dem Eintrag „X“ und eine Geburtsurkunde mit dem Eintrag „divers“ sind die ersten Urkunden, die in Österreich mit dem dritten Geschlecht ausgestellt worden sind. Bekommen hat sie Alex Jürgen. Sein Fall war Anlass für das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes, wonach Menschen, deren Geschlecht nicht männlich oder weiblich ist, ein Recht auf entsprechende Urkunden haben.