Birgit Entner-Gerhold

Kommentar

Birgit Entner-Gerhold

Stimmungsbarometer

Politik / 26.05.2019 • 23:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Für die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger sind heuer alle guten Dinge drei. Sie durften am Sonntag nicht nur das EU-Parlament wählen, sondern sind in diesem Jahr noch zweimal dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.

Auf die Video-Affäre folgte bekanntlich der Koalitionsbruch auf Bundesebene. Vermutlich am 15. September wird neu über die Vertreter im Nationalrat abgestimmt, höchstwahrscheinlich zwei Wochen später findet die Landtagswahl statt. Das Skandalvideo mit Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache mischte sowohl Bundes- als auch Landespolitik ordentlich auf, die EU-Wahl wurde plötzlich zum wichtigsten Stimmungstest vor dem Wahlherbst.

Die ÖVP erhält Rückenwind. Bei der Europaparlamentswahl schafft sie einen Erdrutschsieg. Die Wählerschaft stärkt vor allem Kanzler Sebastian Kurz. Das Ergebnis wird die parteitaktischen Erwägungen von SPÖ und FPÖ zum Misstrauensvotum am Montag nicht unberührt lassen.

Die Freiheitlichen, die ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner nach Ibiza im Land als Koalitionspartner ausgeschlossen hat, sind am Sonntag mit einem blauen Auge davon gekommen. „Jetzt erst recht“ haben sich ihre Wähler wohl gedacht und die fragwürdigen Aussagen ihres früheren Parteichefs einfach weggewischt. Das Ergebnis zeigt, wie gut das blaue Krisenmanagement wirkt und wie stark die freiheitliche Kernwählerschaft ist.

In Vorarlberg hat die FPÖ trotz Skandal sogar weniger Stimmen verloren als die Grünen. Während diese auf Bundesebene nur geringe Verluste einfahren, kann das deutlichere Minus im Land auch als eine Art Zeugnis für die Regierungspartei verstanden werden.

Aufgerappelt hat sich in Vorarlberg hingegen die SPÖ, wenngleich sie traditionell auf niedrigerem Niveau bleibt, als dies österreichweit der Fall ist. Nichtsdestotrotz gibt ihr Ergebnis preis, wie schlecht es um die Sozialdemokratie steht, wenn es ihr trotz erbitterten Versuchen nicht einmal gelingt, die Regierungskrise zur Stimmenmaximierung zu nutzen.

Die Neos haben sich unterdessen als politische Kraft in Österreich etabliert. Ihr Ergebnis ist ein gutes Zeichen für die anstehenden Wahlen. In Vorarlberg profitierte Spitzenkandidatin Claudia Gamon von ihrem lokalen Bonus, das Neos-Mandat verdankt sie aber ihrem starken Wahlkampf und den „Vereinigten Staaten von Europa“, die zwar nicht mehrheitsfähig sind, aber sicher eine Nische angesprochen haben.