Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Wie eine Ode an Kurz

26.05.2019 • 20:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

In Österreich war die EU-Wahl eine innenpolitische Wahl. Die fulminante Bestätigung der Sowohl-als-auch-Partei ÖVP ist einzig Sebastian Kurz zuzuschreiben. Sowohl Europa-Grandseigneur Othmar Karas als auch der sicherheitsbetonteren Karoline Edtstadler kamen nur Nebenrollen zu. Es war ein Wahlergebnis wie eine Ode an Sebastian Kurz, vor allem nach der intensiven Schlussphase des Wahlkampfs, in dem mancherorts der Glaube an die Republik wankte. Kurz erhält einen Tag vor dem Misstrauensantrag gegen ihn einen großen Vertrauensbeweis aus dem Elektorat.

Der SPÖ davongezogen

So groß ist der Kurz-Rückenwind, dass insbesondere die absehbare Unterstützung des Misstrauensantrags durch die Sozialdemokraten einem Lauf ins offene Messer gleichkommt, zu einem Zeitpunkt, zu dem die SPÖ ohnedies darniederliegt. Mit Andreas Schieder fuhr der Doch-nicht-Bürgermeister nur ein “minimales Minus” ein, muss aber samt seiner Partei zuschauen, wie Kontrahent ÖVP einfach über sieben Prozentpunkte draufgepackt hat. Das ist genauso ernüchternd, wie wenn einem in der Bergetappe einer einfach davonzieht. Ernüchternd auch: Pamela Rendi-Wagner scheint keine Antwort auf die Kurz-ÖVP zu haben.

Tragweite nicht verstanden

Der abberufene Innenminister Herbert Kickl und Vizekanzler a.D. H.C. Strache haben schon in den Gesprächen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz direkt nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos die Tragweite des Videos nicht verstanden. Für Harald Vilimsky war dann auch das Ibiza-Video samt skandalöser Enthüllung des Strache-Weltbilds am Wahlabend nur mehr ein Anpatzen von „linken deutschen Zeitungen“. Die FPÖ-Wähler sehen das offenbar ähnlich und strafen die Blauen kaum ab. So ist die FPÖ zwar der größte Wahlverlierer, darf aber dennoch jubeln. Das Ergebnis ist für Österreich beschämend, ist es doch die Verkörperung der Erkenntnis, dass Integrität in der Politik für gewisse Gruppen keine Rolle spielt.

„Dank des Ibiza-Videos ist die Europa-Wahl in Österreich zu einem innenpolitischen Vorgeplänkel für den Herbst geworden.“

Das grüne Minus ist angesichts des Zustandes der aktuell nicht vorhandenen grünen Bundespartei ein großer Erfolg, insbesondere des hemdsärmeligen Urgesteins Werner Kogler. Welches Potenzial eine junge, positive Umweltschutz-Bewegung hat, zeigt auch der Blick nach Deutschland. Dahin ist es in Österreich noch ein langer Weg.

Nichts ist wie bisher. In Europa bleibt kaum ein Stein auf dem andern. Dank des Siegeszugs der Rechten in Italien und im immer labileren Frankreich, der Implosion der Christlichsozialen bei den Jungen sowie der Sozialdemokratie insgesamt in Deutschland und dem gleichzeitigen Siegeszug der Grünen ebendort. Daraus ergibt sich insgesamt eine fehlende Mehrheit der bisherigen großen Koalition auf Europaebene. Es geht also nicht weiter wie bisher, keinesfalls.