Eckart Ratz beendet seine Ministerkarriere nach 286 Stunden im Amt

03.06.2019 • 18:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Ratz überreichte Peschorn die "Fahne des Bundesministeriums für Inneres". APA
Ratz überreichte Peschorn die „Fahne des Bundesministeriums für Inneres“. APA

Der Vorarlberger eckte vor allem bei seinem Vorgänger Herbert Kickl an.

Birgit Entner-Gerhold

Wien In nicht einmal 13 Tagen wurde der frühere OGH-Präsident Eckart Ratz zum Innenminister angelobt, seines Amtes enthoben, wieder angelobt und am Montag vom Ex-Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, abgelöst. 

Ziemlich genau 286 Stunden war der Vorarlberger im Amt. Und keiner seiner Ministerkollegen zog so viel Aufmerksamkeit auf sich wie er. Vor allem bei der FPÖ eckte Ratz an. Sein Vorgänger Herbert Kickl bezeichnete ihn als Innenminister, der im Auftrag der NGOs agiere. Generalsekretär Christian Hafenecker attestiert dem Vorarlberger eine „Katastrophenbilanz“, ein Zunichtemachen der restriktiven Asyl- und Fremdenpolitik Kickls.

Als erste Amtshandlung hatte Ratz die umstrittene 1,50-Euro-Verordnung für Asylwerber zurückgenommen. Ebenso ließ er die „Ausreisezentrum“-Schilder in den Erstaufnahmestellen abmontieren und den Medienerlass prüfen, wonach bei Gewaltverbrechen immer die Herkunft der Verdächtigen zu nennen ist. Die Verstaatlichung der Flüchtlingsbetreuung und -beratung verteidigte Ratz hingegen als sachgerecht und effizient.