Neuer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur großen Koalition

Politik / 04.06.2019 • 22:46 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

berlin Die SPD hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Gesetzesentwürfe an, sagte der Interims-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. „Das zeigt, wie ernsthaft und wie konzentriert wir auch weiterhin diesen Koalitionsvertrag bearbeiten werden.“ Zuvor hatte die Spitze der Unionsfraktion den Partner SPD dazu aufgerufen, weiter zur Arbeit in der Koalition zu stehen. Es sei nicht berechtigt, diese grundsätzlich schlechtzureden. „Diese GroKo ist besser als ihr Ruf“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU). Wie am Vortag im Parteivorstand erklärte Nahles am Dienstag auch in der Bundestagsfraktion ihren Rücktritt. Wann ein neuer Vorsitzender gewählt werde, sei noch unklar, sagte Grosse-Brömer. Möglich wäre dies Ende Juni oder wie geplant im September.