Vor 25 Jahren haben die Österreicher „Ja“ zur Europäischen Union gesagt

11.06.2019 • 19:54 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Ein Plakat der EU-Beitrittskampagne 1994: Vor 25 Jahren haben sich 66,6 Prozent der Österreicher dafür ausgesprochen, Teil der Europäischen Union zu werden. APA
Ein Plakat der EU-Beitrittskampagne 1994: Vor 25 Jahren haben sich 66,6 Prozent der Österreicher dafür ausgesprochen, Teil der Europäischen Union zu werden. APA

66,6 Prozent stimmten für den Beitritt. Seither sanken die Zustimmungswerte.

Wien 25 Jahre ist es her, dass Österreich „Ja“ gesagt hat. Am 12. Juni 1994 stimmten die Bürgerinnen und Bürger über den Beitritt zur Europäischen Union ab, 66,6 Prozent waren dafür. In keinem anderen Kandidatenland war die Zustimmung so hoch; weder in Schweden, noch in Finnland und schon gar nicht in Norwegen, wo das Referendum sowohl 1994 als auch schon in den 70er-Jahren eine EU-Mitgliedschaft verhindert hatte.

Österreich ist nun seit 1. Jänner 1995 EU-Mitglied. Die Euphorie wurde in den Jahren danach zwar wieder getrübt. In den vergangenen Monaten zogen die Zustimmungswerte aber wieder an. Wie der Eurobarometer von November zeigt, glauben 40 Prozent aller Befragten, dass die EU im Allgemeinen ein positives Image hat, 37 Prozent bewerten das Image neutral und 22 Prozent negativ. 2013 gaben nur 25 Prozent an, die EU habe ein positives Image, 35 bewerteten es negativ. Der Eurobarometer von April 2019 verdeutlicht jedoch gleichzeitig, dass die Österreicher unter den Europäern zu den größten EU-Skeptikern zählen. Mit 21 Prozent weisen sie den dritthöchsten Anteil der EU-Austrittsbefürworter hinter Großbritannien (37 Prozent) und Tschechien (24 Prozent) auf. EU-weit halten 61 Prozent der Befragten die Mitgliedschaft ihres Landes in der Europäischen Union für eine gute Sache, in Österreich nur 46 Prozent.

Die Europäische Union des Jahres 2019 ist schwer mit jener vor 25 Jahren zu vergleichen. Mittlerweile gibt es den Schengenraum, der jedoch seit der Flüchtlingsbewegung 2015 nicht aus dem Wanken kommt. So weigern sich etwa Österreich und Deutschland von Binnengrenzkontrollen abzusehen. Die Bankenkrise hielt die Union auf Trab, wie immer wiederkehrende Budgetdebatten von Griechenland bis Italien. Hinzu kommen Mythen wie die Gurkenkrümmung, eine Vorschrift, die längst nicht mehr in Kraft ist, oder die von der ÖVP kritisierte „Pommes-Verordnung“, die nicht auf Grund der Optik sondern wegen vermeidbarer Krebsrisiken erlassen wurde.

Im EU-Wahlkampf zeigte sich, wie schnell sich der Blick auf Europa verändern kann. Befürworter der Reisefreiheit können plötzlich zu Gegnern offener Binnengrenzen mutieren und Euro-Skeptiker sich hinter die Währung stellen. Eine Frage stand über jeder Diskussion: Braucht es mehr oder weniger EU? Endgültig beantwortet ist das auch 25 Jahre nach der Volksabstimmung nicht. VN-ebi