Neos üben scharfe Kritik an Vorarlberger Mobilitätskonzept

Politik / 24.06.2019 • 16:23 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
„Es braucht ein ideales Angebot, damit die Vorarlberger freiwillig auf den öffentlichen Verkehr umsteigen“, sagt Robert Yen, Verkehrsexperte und Neos-Landtagskandidat.

Für Vorarlbergs Neos stellt das derzeitige Mobilitätskonzept des Landes eine Sackgasse statt ein Weg in die Zukunft dar. Die Volkspartei weist diese Kritik zurück.

Dornbirn Mobilität gilt als Lebensbereich, der alle tagtäglich auf unterschiedlichste Weise betrifft. Jeder Mensch, Vorarlbergs Wirtschaft und nicht zuletzt auch unser Planet sind von einem funktionierenden und nachhaltigen Verkehrssystem abhängig, sagen Sabine Scheffknecht als Landessprecherin und Robert Yen von den Neos. „Und doch fehlt der Landesregierung im Bereich der Mobilität die Vision. Das derzeitige Konzept ist geprägt von kurzfristigen Richtungsentscheidungen. Das ist symptomatisch für die Landespolitik: Groß angekündigte Konzepte, „die es aber nicht schaffen, eine langfristige Vision fürs Land zu zeichnen“, spart Scheffknecht nicht mit Kritik. „Wichtige Maßnahmen, die nicht umgesetzt werden, weil schlussendlich der Mut für Entscheidungen fehlt. Es wird nur noch verwaltet statt gestaltet.“

Armutszeugnis für die Grünen?

Unter dieser Mutlosigkeit habe das ganze Land zu leiden. „Der Verkehr ist 2017 mit 39 Prozent der Gesamtemissionen der größte CO2-Verursacher im Land. Dass gerade im Bereich von Mobilitätslandesrat Rauch dieser Ausstoß weiterhin ansteigt, ist vor allem für die Grünen ein Armutszeugnis.“ Ein visionäres Mobilitätskonzept müsse sich durch alle Bereiche ziehen und auf alle Ebenen einwirken, bis auf die Gemeindeebene. „Die Gemeindevertreter brauchen Handlungsanleitungen, um ein nachhaltiges Umfeld beziehungsweise Mobilitätsökosystem in der Gemeinde zu schaffen, indem die Bürger Schule, Arbeit, Wohnen oder Freizeit zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichen können“, ergänzt Robert Yen, der sich für die Pinken als Landtagskandidat engagiert.

„Um die bestmögliche Lösung für Vorarlberg zu finden, braucht es ein klares Bekenntnis, dass es sich beim Rheintal um einen urbanen Raum handelt.“

Robert Yen, Verkehrsexperte Neos

So solle Mobilität in allen Lebensbereichen mitgedacht werden. Mit den Unternehmen zusammen sollen flexiblere Arbeitsmodelle ausgearbeitet und gefördert werden. Menschen hätten dadurch die Möglichkeit, zu Hause oder im Co-Working-Space in ihrer Nähe zu arbeiten. „Dadurch kann auch Familie und Beruf besser verbunden werden.“

Rheintal als urbanen Raum betrachten

„Um die bestmögliche Lösung für Vorarlberg zu finden, braucht es ein klares Bekenntnis, dass es sich beim Rheintal um einen urbanen Raum handelt“, betont Yen, der seit Jahren für internationale Unternehmen als Berater tätig ist. „Bislang fehlt diese jedoch. Denn es würde bedeuten, dass die Dichte, Verlässlichkeit und Frequenz der öffentlichen Verkehrsmittel der einer Großstadt mit 250.000 bis 300.000 Einwohnern entsprechen müsste. Es braucht ein ideales Angebot, damit die Vorarlberger freiwillig auf den öffentlichen Verkehr umsteigen“, sagt Yen als Landtagskandidat. Yens Schwerpunkt in seiner Arbeit sind seinen Angaben zufolge die Entwicklung von Mobilitäts- und Systemstrategien sowie Umsetzungskonzepten.

Volkspartei hält herzlich wenig von Kritik

„Die einen haben Visionen , die anderen machen Verkehrspolitik.“ Mit diesen Worten reagiert Daniel Steinhofer (VP) als Verkehrssprecher im Landtag. Seiner Meinung nach bleiben die Vorschläge der Neos „in vielen Bereichen vage oder setzen fragwürdige Prioritäten“. „Wie man justament nach dem höchstgerichtlichen Ja für den Stadttunnel Feldkirch behaupten kann, die Landesregierung agiere konzeptlos in der Verkehrspolitik, das müssen die Neos der Öffentlichkeit schon selbst erklären“, kritisiert Steinhofer. Auch die dabei präsentierten pinken Verkehrsvisionen halten aus seiner Sicht in vielen Bereichen einem Realitätscheck nicht stand: „Es ist unbestritten, dass der Ausbau des öffentlichen Verkehrs eine der wesentlichen Prioritäten der kommenden Jahrzehnte sein wird. Die Einführung neuer Systeme wie Straßenbahnen, Cable Car oder automatisierter Kleinbusse ist für mich mehr als fragwürdig. Schließlich ist es im Regelfall deutlich günstiger, bestehende Systeme zu optimieren, anstatt zusätzliche Systeme für teures Geld zu etablieren.“