Parteien einigen sich auf Pflegegelderhöhung

Politik / 25.06.2019 • 22:51 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Jahrelang hat das Pflegegeld an Wert verloren. Nun haben sich alle im Nationalrat vertretenen Parteien auf eine Valorisierung geeinigt. APA
Jahrelang hat das Pflegegeld an Wert verloren. Nun haben sich alle im Nationalrat vertretenen Parteien auf eine Valorisierung geeinigt. APA

Geldleistung wird jährlich an die Inflation angepasst.

wien 462.583 Menschen beziehen in Österreich Pflegegeld. Das zeigen aktuelle Daten (Stand 31. Mai) des Sozialministeriums. Tendenz steigend. Jahrelang ist diese Geldleistung nicht an die Inflation angepasst worden.  Das bedeutet: Sie verlor schleichend an Wert. Das Pflegegeld sei heute um 30 Prozent weniger wert als bei dessen Einführung 1993, rechnet Peter Kostelka, Präsident des SPÖ-nahen Pensionistenverbandes, vor. Nun haben sich die fünf im Nationalrat vertretenen Parteien auf eine Valorisierung, also eine Inflationsanpassung geeinigt. Der Beschluss des Antrags der Liste Jetzt fiel am Dienstag im Finanzausschuss. Die Erhöhung soll nach dem Pensionsanpassungsfaktor erfolgen, also jenem Wert, mit dem die Pensionen unter Berücksichtigung der Inflationsrate jährlich angepasst werden. So sei das am einfachsten zu administrieren, erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger.

Maßnahme gilt ab 2020

Zum ersten Mal erfolgt die Erhöhung mit 1. Jänner 2020. Sie gilt für alle Pflegegeldstufen. Die Kosten werden mit 50 Millionen jährlich beziffert. Die frühere schwarz-blaue Koalition wollte eigentlich nur eine Anhebung ab der vierten Pflegegeldstufe beschließen.

Die Höhe des Pflegegeldes richtet sich nach dem Pflegebedarf. Insgesamt gibt es sieben Stufen. Für die erste Stufe muss der durchschnittliche Pflegebedarf mehr als 65 Stunden pro Monat betragen, dann gibt es 157,30 Euro. In der Stufe zwei (95 Stunden) beträgt das Pflegegeld 290 Euro, in der dritten Stufe (120 Stunden) 451,80 Euro, und in der vierten Stufe (160 Stunden) 677,60 Euro. Für die Stufen darüber müssen neben einem durchschnittlichen Pflegebedarf von mehr als 180 Stunden zusätzliche Voraussetzungen erfüllt sein, etwa die dauernde Bereitschaft einer Pflegeperson auf Stufe fünf (920,30 Euro). Auf der sechsten Stufe sind zeitlich nicht planbare Betreuungsmaßnahmen bei Tag und Nacht oder die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson nötig (1285,20 Euro). Kann eine Person ihre Arme und Beine nicht mehr zielgerichtet bewegen oder liegt ein vergleichbarer Zustand vor, fällt sie in die höchste, die siebte Stufe (1688,90 Euro).

Die Mehrheit der Pflegegeldbezieher befindet sich auf den ersten drei Stufen: Rund 28 Prozent entfielen im Mai auf Stufe eins, 22 Prozent auf Stufe zwei und 18 Prozent auf Stufe drei. VN-RAM