EU streitet über Spitzenjobs

Politik / 30.06.2019 • 22:51 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Frans Timmermans gilt als einer der Favoriten.  reuters
Frans Timmermans gilt als einer der Favoriten.  reuters

EU-Staats- und Regierungschefs beraten über Topämter.

brüssel Die EU-Staats- und Regierungschefs ringen um die Kandidatenliste für die höchsten europäischen Ämter. Erst Stunden nachdem die Spitzenpolitiker der 28 Mitgliedsstaaten für den Sondergipfel eingetroffen waren, begann die Versammlung schließlich am späten Sonntagabend. Vorher waren sie zu zweit oder in Gruppen zusammengekommen, um den Auswahlprozess zu debattieren. Es gilt, die Posten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani nachzubesetzen. Außerdem müssen Nachfolger für die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, gefunden werden. Sie werden über die nächsten fünf Jahre und darüber hinaus die EU-Politik festlegen. Bei einem ersten Versuch waren die Staats- und Regierungschefs vergangene Woche gescheitert.

Keine klare Linie

Ende Oktober laufen die Mandate für Tusk und Juncker aus. Auf die möglichen Kandidaten für Junckers Job angesprochen, sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am Sonntag, das Feld ändere sich stetig. „Man denkt, dass ein Kandidat oder der andere wahrscheinlich die besten Chancen hat, und es verschiebt sich ständig.“

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron plädierte für einen „Geist des Kompromisses“, der über allem Ehrgeiz stehen müsse. Bei vier der fünf zur Verfügung stehenden Posten des „neuen Teams Europa“ solle es zwei Männer und zwei Frauen als Kandidaten geben, sagte er. Wie Rutte weigerte er sich, die von ihm unterstützten Personen namentlich zu nennen.

Lange Nacht

Donald Tusk warnte derweil, dass die Beratungen über die Posten gar die gesamte Nacht hindurch bis zum Montagmorgen dauern könnten. Er will die Nominierungen aber schnell abschließen, damit das öffentliche Vertrauen in die EU-Institutionen etwa inmitten der Brexit-Unsicherheit nicht noch weiter bröckelt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt den deutschen Konservativen Manfred Weber. Dessen Europäische Volkspartei ist die größte Fraktion im EU-Parlament. Sie hat aber bei den Europawahlen im Mai Sitze verloren. Merkel sagte, es gebe noch gute Chancen, dass Weber und der sozialdemokratische Topkandidat, der Niederländer Frans Timmermans, am Sonntag zu den Gewinnern gehörten. Macron dagegen hat angedeutet, dass Weber nicht die nötigen internationalen Qualifikationen für das Kommissionspräsidentenamt habe. Weber könnte noch als Präsident des EU-Parlaments in Betracht gezogen werden.

Geheimfavoritin Vestager

Favoriten für Ämter sind der derzeitige schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven und der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic. Andere, die im Gespräch sind, sind der französische Brexit-Unterhändler Michel Barnier, die deutsche Grünen-Fraktionsvorsitzende Ska Keller, die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite und die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

„Man denkt, dass einer wahrscheinlich die besten Chancen hat, und es verschiebt sich ständig.“