politik in kürze

Politik / 01.07.2019 • 22:34 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Amon, Achitz und Rosenkranz bei der Angelobung. APA
Amon, Achitz und Rosenkranz bei der Angelobung. APA

Iran überschreitet Obergrenze

wien  Der Iran hat nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erstmals die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten. Das teilte die IAEA am Montag in Wien mit. IAEA-Chef Yukiya Amano habe den Gouverneursrat der UN-Behörde entsprechend informiert. Nach dem Wiener Atomabkommen liegt die Obergrenze bei 300 Kilogramm. Das Atomabkommen von 2015 soll dazu dienen, Teheran am Bau einer Atombombe zu hindern.

 

Entscheidung vertagt

brüssel Der EU-Gipfel zur Neubesetzung europäischer Spitzenposten muss in die Verlängerung: Ratspräsident Donald Tusk vertagte die Beratungen nach einer erfolglosen nächtlichen Marathonsitzung der Staats- und Regierungschefs auf den heutigen Dienstag. Für die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war zuletzt der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans im Gespräch. Der CSU-Politiker Manfred Weber wurde als Parlamentspräsident gehandelt. Als EU-Außenbeauftragter war zuletzt der belgische liberale Premier Charles Michel genannt worden.

 

Neue Volksanwälte

wien Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag in der Hofburg die drei neuen Volksanwälte angelobt. Werner Amon (ÖVP), Bernhard Achitz (SPÖ) und Walter Rosenkranz (FPÖ) haben damit ihre sechsjährige Funktionsperiode angetreten. Das Trio folgt auf Gertrude Brinek (ÖVP), Günther Kräuter (SPÖ) sowie Peter Fichtenbauer (FPÖ).

Amon, Achitz und Rosenkranz bei der Angelobung. APA
Amon, Achitz und Rosenkranz bei der Angelobung. APA