Politik in kürze

Politik / 05.07.2019 • 22:32 Uhr / 1 Minuten Lesezeit
Bierlein will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. AFP
Bierlein will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien. AFP

Van der Bellen will mehr Geld für das Heer

reith bei kitzbühel Angesichts der prekären finanziellen Lage des österreichischen Bundesheers drängt Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel. Er werde in den nach der Nationalratswahl anstehenden Regierungsverhandlungen auf eine deutliche Budgetaufstockung pochen, sagte Van der Bellen am Rande einer Heeresübung in Reith bei Kitzbühel. Bei den letzten Regierungsverhandlungen im Jahr 2017 habe er „diese Problematik unterschätzt“.

 

EU-Perspektive

poznan Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat sich bei der Westbalkan-Konferenz in Poznan für eine klare EU-Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Länder ausgesprochen. Sie hätte sich gewünscht, dass der EU-Gipfel im Juni Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufgenommen hätte, so Bierlein. Nun hoffe sie auf diese Entscheidung „so schnell wie möglich, spätestens im Oktober“.