politik in kürze

Politik / 07.07.2019 • 22:43 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Karas gibt Amt ab

wien Der am Mittwoch neu gewählte Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), legt die ÖVP-Delegationsleitung im EU-Parlament zurück. Er sei von 477 Abgeordneten gewählt worden. Diese hohe Stimmenanzahl sei eine „Bestätigung“ für seine „überparteiliche Arbeit“, sagte Karas am Sonntag zum ORF.

 

Parteifinanzenzwist

wien FPÖ und Jetzt übten am Sonntag scharfe Kritik am Beschluss der Neos, künftig auch „fördernde Mitglieder“ aufzunehmen. Die FPÖ etwa nennt das einen „Angriff auf die Demokratie“. Dabei sehen beide Parteien in ihrem Statut selbst „Fördermitglieder“ vor. Bei Jetzt heißen diese „außerordentliche Mitglieder“, bei der FPÖ „unterstützende Mitglieder“.

 

Irrfahrt beendet

valletta Malta hat dem deutschen Rettungsschiff „Alan Kurdi“ das Anlegen erlaubt, nachdem es in Italien abgewiesen wurde. Die 65 Flüchtlinge an Bord sollen dann allerdings umgehend auf andere EU-Länder verteilt werden, teilte die maltesische Regierung am Sonntag mit. Die tagelange Irrfahrt der „Alan Kurdi“ auf dem Mittelmeer ist damit beendet.

 

Wählertäuschung

brüssel 71 Prozent der Deutschen wünschen sich einen EU-Kommissionspräsidenten aus Deutschland. 14 Prozent sind dagegen, ergab die von der „Bild am Sonntag“ veröffentlichte Umfrage. Dass mit Ursula von der Leyen (CDU) eine Politikerin die besten Aussichten aufs Amt hat, die keine Kandidatin im EU-Wahlkampf war, sehen 53 Prozent als Täuschung der Wähler.