Iran will Atomdeal nicht nachverhandeln

10.07.2019 • 20:49 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
IAEA-Chef Yukiya Amano unterrichtete das Leitungsgremium über die jüngsten Erkenntnisse zum iranischen Atomprogramm. ap
IAEA-Chef Yukiya Amano unterrichtete das Leitungsgremium über die jüngsten Erkenntnisse zum iranischen Atomprogramm. ap

Auch die erhöhte Urananreicherung wird nicht aufgegeben.

teheran, wien Der Iran hat Forderungen nach Änderungen im internationalen Atomabkommen eine Absage erteilt. „Wir reden nur über das, was im Atomdeal steht … kein Wort mehr, aber auch kein Wort weniger“, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussavi am Mittwoch. Hintergrund ist der Druck der USA auf die Führung in Teheran, das Abkommen von 2015 neu auszuhandeln. Aus Sicht der US-Regierung wird der Iran durch den Deal nicht dauerhaft am Bau einer Atombombe gehindert. Außerdem soll das Raketenprogramm in die Vereinbarung mit einbezogen werden.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal ausgeschert. Irans Präsident Hassan Rouhani bezeichnete es als lächerlich und in der Geschichte einzigartig, dass ein Land, das aus einem Abkommen ausgestiegen sei, über die Vereinbarung debattieren wolle. Er bekräftigte, dass die Urananreicherung nicht zum Bau von Atomwaffen, sondern nur zivilen Zwecken diene. Der iranische Teil­ausstieg aus dem Atomabkommen sei legal, da Zusagen über wirtschaftliche Kooperation und leichteren Öl-Export seitens der anderen Partner nicht eingehalten worden seien.

Aus Anlass der Überschreitung der Obergrenze bei der Urananreicherung seitens Teherans trafen sich am Mittwoch Diplomaten aus 35 Ländern, Österreich ist nicht darunter, zu einer Sondersitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) in Wien. IAEA-Chef Yukiya Amano unterrichtete das Leitungsgremium über die jüngsten Erkenntnisse der UN-Behörde bei der Kontrolle des iranischen Atomprogramms. Beschlüsse gab es keine. 

Außenamtssprecher Mussavi betonte, der Iran wolle im Atomdeal bleiben, wenn die für das Land vorteilhaften wirtschaftlichen Teile des Abkommens umgesetzt würden. Für Diplomatie sei man in Teheran weiterhin offen.