Sozialdemokraten lehnen von der Leyen noch ab

Politik / 10.07.2019 • 22:49 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Belgiens Premierminister Charles Michel begrüßt Ursula von der Leyen in Brüssel.REuters
Belgiens Premierminister Charles Michel begrüßt Ursula von der Leyen in Brüssel.REuters

Kandidatin skizziert politische Leitlinien für ihr Europa.

brüssel Die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament hält weiter offen, ob sie bei der Wahl des künftigen EU-Kommissionschefs für die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stimmt. Vor allem die 16 deutschen SPD-Abgeordneten lehnten die Wahl von der Leyens bislang ab. Auch die SPÖ-EU-Abgeordneten wollen nicht für von der Leyen stimmen, weil sie in zentralen Zukunftsfragen nur oberflächliche Antworten und keine konkreten Zusagen geliefert habe. Nach der heutigen Fraktionssitzung bleiben wir SPÖ-Europaabgeordneten bei unserem Nein“, erklärte Delegationsleiter Schieder am Mittwoch in Brüssel.

Indessen präsentierte Ursula von der Leyen ihre Ziele für den Fall ihrer Wahl zur EU-Kommissionschefin. Beim Klimaschutz etwa sei Klimaneutralität ihr Hauptziel. In Sachen Migration werde sie sich für gemeinsame Regeln bei Asyl und Einwanderung starkmachen. Zusem werde sie Pläne für eine „Armee der Europäer“ vorantreiben.