SPÖ ohne Quereinsteiger auf ihrer Bundesliste

Politik / 10.07.2019 • 22:36 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Einwallner ist auf dem ersten Platz der Landesliste.  Parlamentsdirektion / Topf
Einwallner ist auf dem ersten Platz der Landesliste. Parlamentsdirektion / Topf

Vorarlberger Sozialdemokraten setzen auf Einwallner.

Wien, Bregenz Die SPÖ geht ohne prominente Quereinsteiger in den Nationalratswahlkampf. Auf den vorderen Plätzen der Bundesliste, die am Mittwoch einstimmig im Parteivorstand angenommen wurde, finden sich hinter Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner ausschließlich bekannte Namen aus der Sozialdemokratie. Auf die Frage, ob sie trotz des Rückstands in den Umfragen den Kanzleranspruch stelle, gab sie sich optimistisch: „Wenn, dann den Kanzlerinnenanspruch, aber ja, den stelle ich.“ Koalitionen kann sie sich mit allen Parteien außer mit der FPÖ vorstellen, denn diese sei nicht willens, sich von rechtsextremen Gruppen zu distanzieren. Bei der Wahl am 29. September gehe es um eine Richtungsentscheidung, meinte die SPÖ-Chefin. Sie wolle den Weg fortsetzen, der seit der Abwahl des Kabinetts Kurz im Parlament gegangen worden sei. Mit Beschlüssen zur Pflegegelderhöhung, Karenzanrechnung oder zum Glyphosat-Verbot sei Politik für alle statt schwarz-blauer Klientelpolitik gemacht worden. Eine „Wohltat“, wie sie meinte.

Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda sagte, er sei stolz auf eine Bundesliste, „die nicht nur aus Starlets besteht“. Insgesamt stehen 410 Personen darauf, exakt zur Hälfte Frauen und Männer. Als chancenreich wertete er die Plätze bis etwa zwölf, je nachdem, ob es zu einer Regierungsbeteiligung der SPÖ kommt oder nicht. Bei der letzten Wahl 2017 erhielt die Partei über die Bundesliste sieben Mandate. Endgültig beschlossen werden die Kandidatenlisten der SPÖ bei einem Bundesparteirat am Samstag.

Nummer zwei auf der Bundesliste ist der Chef der Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter, Rainer Wimmer. Dahinter folgt die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, auf Platz vier Drozda, dann Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek, Vize-Klubchef Jörg Leichtfried, und als Nummer sieben die Chefin der Sozialistischen Jugend (SJ), Julia Herr. Der Vorarlberger Spitzenkandidat Reinhold Einwallner befindet sich auf dem zwölften Platz.

Einstimmige Wahl

Einwallner war an Montagabend in Götzis von seiner Partei einstimmig auf den ersten Platz der Landesliste gewählt worden. Er ist aktuell der einzige Nationalratsabgeordnete, den die SPÖ Vorarlberg stellt. Einwallner belegt auch den ersten Platz im Regionalwahlkreis Vorarlberg-Nord, im Regionalwahlkreis Vorarlberg-Süd führt Christian Pellini die Liste an. Auf der Landesliste folgen auf Einwallner Katharina Müller und Pellini. 2017 zog Einwallner über die Landesliste ins Parlament ein, für ein Direktmandat hatte es nicht gereicht. Rendi-Wagner, die für die Wahlkonferenz anreiste, sah die Vorarlberger Sozialdemokraten für die anstehenden Wahlgänge – Nationalratswahl und Landtagswahl – gut aufgestellt. Die Partei setze auf die richtigen Themen und werde deshalb bei den Urnengängen punkten, sagte sie.