Hahn soll EU-Kommissar bleiben

11.07.2019 • 20:49 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Für Hahn wäre es die dritte Funktionsperiode als Kommissar. reuters
Für Hahn wäre es die dritte Funktionsperiode als Kommissar. reuters

Bundeskanzlerin Bierlein will 61-Jährigen nominieren.

wien Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein will Johannes Hahn (ÖVP), bisher EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, als österreichisches Mitglied der EU-Kommission nominieren. Das gab die Bundeskanzlerin am Donnerstag der APA per Aussendung bekannt.

„Im Lichte der bisherigen Gespräche mit den im Nationalrat vertretenen Parteien beabsichtige ich, der Bundesregierung vorzuschlagen, vorbehaltlich des Einvernehmens mit dem Hauptausschuss des Nationalrates“, Hahn zu nominieren, so Bierlein. Sie ersuche Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) schriftlich, „Konsultationen im Hauptausschuss des Nationalrates über diesen Vorschlag zu führen“ und sie vom Ergebnis zu informieren. Der Hauptausschuss findet wahrscheinlich Ende der kommenden Woche statt, hieß es in Parlamentskreisen.

Der frühere Wissenschaftsminister reagierte erfreut. In einer kurzen Stellungnahme erklärte er: „Ich habe mein Amt als EU-Kommissar immer als Herausforderung und Verantwortung, für gemeinsame, zukunftsweisende Lösungen zu arbeiten gesehen und mehrfach betont, dass ich für eine Fortsetzung dieser Aufgabe zur Verfügung stehe. Nun ist der Nationalrat am Zug, dessen Entscheidung ich respektvoll entgegensehe.“ Hahn ist bereits seit 2010 EU-Kommissar. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilte dem Wiener 2014 die Bereiche Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen zu.

Sowohl die ehemaligen Koalitionspartner ÖVP und FPÖ als auch die Liste Jetzt kündigten am Donnerstag an, den früheren Wiener ÖVP-Obmann zu unterstützen. Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erklärte ihre Zustimmung unter Vorbehalten, auch wenn sie lieber eine Kandidatin als Alternative gehabt hätten. Die Neos hätten sich ebenfalls eine weibliche Kandidatin gewünscht. Die Grünen forderten einen Dreier-Vorschlag.