Gescheiterter Umsturzversuch in der Türkei jährt sich zum dritten Mal

Politik / 15.07.2019 • 22:37 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Erdogan legt Blumen an einem Denkmal für die Opfer nieder. AP
Erdogan legt Blumen an einem Denkmal für die Opfer nieder. AP

Noch immer kommt es zu Razzien gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger.

istanbul Vor genau drei Jahren, in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli, kam es in der Türkei zu einem gescheiterten Putschversuch von Teilen des Militärs. Mehr als 200 Menschen starben. Allein auf der ersten Brücke des Bosporus in Istanbul – sie heißt inzwischen „Brücke der Märtyrer des 15. Juli“ – kamen 32 Zivilisten und zwei Polizisten ums Leben. Außerdem wurden mindestens zwei Militärschüler getötet.

Entlassungen und Verhaftungen

Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen als Drahtzieher. Der kurz nach dem Umsturzversuch verhängte und insgesamt sieben Mal verlängerte Ausnahmezustand endete erst im Juli 2018. Die türkische Regierung ging mit Entlassungen und Verhaftungen gegen angebliche Putschisten, aber auch Journalisten, Oppositionspolitiker und Menschenrechtler vor. Noch immer kommt es zu Razzien gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger, zahlreiche Prozesse laufen.

„Was wir immer noch vermissen, sind klare Belege, wer hinter dem Putsch stand“, sagt der Vorarlberger Politikwissenschaftler Hüseyin Cicek von der Universität Wien. Er wolle zwar nicht infrage stellen, dass Gülen-Anhänger daran beteiligt waren. Doch bis heute wisse man nicht genau, was in dieser Nacht passiert sei, wer wie und was im Vorfeld geplant habe. Ob sich die Türkei durch den Putschversuch grundlegend gewandelt habe, sei schwierig zu beantworten, meint der Experte. „Die autoritäre Wende von Erdogan und der AKP war schon davor sichtbar.“ Mit der Festnahme von Intellektuellen und Oppositionellen habe sich diese Entwicklung aber noch weiter verstärkt.

Cicek schildert, dass es Erdogan eine Zeit lang gelungen sei, die Ereignisse der Putschnacht mit neo-osmanischen Anklängen und anti-imperialistischen Slogans, auch im Kontext von Islamophobie, als einschneidendes Ereignis der jüngeren türkischen Geschichte zu verorten. „Mittlerweile sind aber auch die eigenen Wähler nicht mehr unbedingt überzeugt davon. Am deutlichsten hat man das bei der Istanbul-Wahl gesehen.“ Bei der Wiederholung der Bürgermeisterwahl im Juni hatte Ekrem Imamoglu, Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, klar gegen den AKP-Kandidaten Binali Yildirim gewonnen. Bereits beim regulären Wahltermin im März hatte sich Imamoglu durchgesetzt. Die Hohe Wahlkommission annullierte die Abstimmung jedoch wegen angeblicher Regelwidrigkeiten und ließ die Wahl wiederholen. Sie gab damit einem Antrag von Erdogans AKP statt. VN-RAM