Die Untauglichkeit auf dem Prüfstand

Politik / 17.07.2019 • 20:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Untauglichkeit auf dem Prüfstand
Die Zahl der Stellungspflichtigen nimmt ab, der Anteil der Untauglichen zu. Eine Arbeitsgruppe prüft, welche Tauglichkeitskriterien geändert werden könnten. APA

Arbeitsgruppe im Ministerium nimmt Kriterien ins Visier.

Wien In Österreich sind Männer entweder tauglich oder untauglich. Dazwischen gibt es im Bundesheer eigentlich nichts; abgesehen davon, dass auf gewisse Gesundheitsbeschränkungen Rücksicht genommen wird. Die Tauglichkeitskriterien beschäftigten bereits die ÖVP-FPÖ-Koalition. Der damalige Verteidigungsminister Mario Kunasek erklärte im VN-Interview Ende März, nachjustieren zu wollen: “Vielleicht können wir kategorisieren, zum Beispiel in Kampfsoldaten, Unterstützungssoldaten, etc. Wir müssen schauen, dass wir auch jene zum Dienst am Staat und Vaterland bringen, die nicht die höchsten Einstufungen haben.”

Jetzt macht die ÖVP für variablere Tauglichkeiten mobil. Sie schlägt ein Modell nach Schweizer Vorbild mit einer Teiltauglichkeit vor. Fakt ist, dass die Zahl der Stellungspflichtigen ab-, der Anteil der Untauglichen aber zunimmt. Knapp ein Viertel der 40.000 Stellungspflichtigen waren 2018 nicht für den Dienst an der Waffe geeignet. Die Gründe: unter anderem Übergewicht, Allergien und psychische Probleme.

Kunasek hielt fest, im Sinne der Wehrgerechtigkeit, die Zahl der Tauglichen erhöhen zu wollen. ÖVP und FPÖ richteten daraufhin eine Arbeitsgruppe ein. Zwar folgte etwas später der Koalitionsbruch, die Arbeitsgruppe im Verteidigungsressort werkte aber weiter. Wann sie ein Ergebnis präsentieren wird, ist offen. Die Sache sei relativ kompliziert, erklärt Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Er erinnert zudem an eine Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs. Demnach müssen Taugliche eine Waffe bedienen und ein gewisses Mindestmaß an Kraftanstrengung und Beweglichkeit entwickeln können. Dass jemand etwa nur in der Küche arbeite, ohne an der Waffe ausgebildet zu werden, sei nicht möglich, meint Bauer. Die Arbeitsgruppe versuche derzeit zu klären, an welchen Kriterien geschraubt werden könnte und welche Auswirkung dies auf die Zahl der Rekruten hätte.

Die SPÖ warnt unterdessen davor, der demografischen Entwicklung mit herabgesetzten Kriterien entgegenzutreten. An Qualitätsstandards dürfe nicht gerüttelt werden. Das Rote Kreuz befürwortet die Pläne, mehr junge Männer zu Heer und Zivildienst zu bringen: “Wenn sie für nicht tauglich befunden werden, Dienst mit der Waffe zu tun, heißt das noch lange nicht, dass sie keinen sinnvollen Beitrag für die Gesellschaft leisten können”, sagt Rotkreuz-Präsident Gerald Schöpfer.