Auf der Jagd nach Unterschriften

Politik / 24.07.2019 • 17:30 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Wer darf bei der Landtagswahl antreten? Mehrere Listen streben das an. Sie müssen erst die notwendigen Unterstützungserklärungen bekommen. APA

Wer darf bei der Landtagswahl antreten? Mehrere Listen streben das an. Sie müssen erst die notwendigen Unterstützungserklärungen bekommen. APA

Landtagswahl: Liste HAK kann antreten, Wandel hat es fast geschafft. Piraten geben auf.

bregenz Wer am 13. Oktober auf dem Wahlzettel für die Landtagswahl stehen will, muss fleißig Unterschriften sammeln. Das gilt zumindest für jene politischen Gruppen, die derzeit noch nicht dem Landtag angehören. Bis zum 23. August haben sie Zeit, um mindestens einen Bezirkswahlvorschlag abzugeben. Dafür sind die Unterschriften von 100 Wahlberechtigten notwendig. Um in ganz Vorarlberg wählbar zu sein, braucht es also 400 Unterstützungserklärungen, jeweils 100 in Bregenz, Dornbirn, Feldkirch und Bludenz.

Antreten nur in einem Bezirk

Zwar ist es auch möglich, nur in einem Bezirk anzutreten. Das kommt aber äußerst selten vor, wie die zuständige Abteilung des Landes mitteilt. Im Jahr 1989 hat das beispielsweise der Landwirt Georg Fritz mit seiner Partei FRITZ im Bezirk Bregenz versucht, 1994 kandidierte er zusätzlich auch noch in Dornbirn. 1999 trat die Partei Leuprecht nur im Wahlkreis Dornbirn an. Wesentlich häufiger versuchen die Listen aber ihr Glück in ganz Vorarlberg. Um dieses Ziel zu erreichen, sind auch heuer wieder zahlreiche politische Gruppen auf Unterschriftenjagd. Die Liste HAK (Heimat aller Kulturen) von Murat Durdu hat das schon hinter sich; sie konnte bereits ihre Kandidatur fixieren. Wie Durdu den VN bestätigt, wurden genug Unterschriften gesammelt und bei der Landeswahlbehörde deponiert. Zeit wäre noch genug gewesen, aber Durdu freut sich: „Es ging relativ flott.“

Männerpartei schweigsam

Wir haben noch keinen Stress. Sind es genug Leute, werden wir antreten.

Chris Alge, Liste Xi

Gut in der Zeit liegt auch die linke Partei Der Wandel. „Wir haben schon etwa 98 Prozent der nötigen Unterstützungserklärungen geschafft“, sagt Spitzenkandidat Konrad Steurer, Sozialarbeiter aus Bürs. Eine Woche vor Fristende will die Partei ihren Wahlvorschlag einreichen. „Ich bin guter Dinge. Wir haben bisher sehr viel Zuspruch bekommen.“

Zuversichtlich ist auch der Unternehmer Chris Alge, der mit seiner Liste Xi antreten möchte. Der Lingenauer betont: „Wir haben noch keinen Stress. Wer uns unterstützen will, kann das per Formular auf der Webseite tun. Sind es genug Leute, werden wir antreten.“ Auf der Webseite präsentierte er auch die Nummer zwei auf der Liste, den Harder Investmentbanker Roland Rupprechter. Die Männerpartei wiederum hüllt sich noch in Schweigen. „Wir werden diese Frage am 2. August auf einer Pressekonferenz beantworten. Dann können wir auch unsere Themen präsentieren“, erläutert Chef Hannes Hausbichler.

Wir haben schon etwa 98 Prozent der nötigen Unterstützungserklärungen geschafft.

Konrad Steurer, der Wandel

Die Piratenpartei hat vorerst einen Schlussstrich unter das Kapitel Vorarlberg gezogen. Heuer verzichte man auf das Unterschriftensammeln in Vorarlberg, erläutert Piraten-Vertreter Dietmar Geiger. Vielmehr konzentrieren sich die Piraten auf die Nationalratswahl: Dort kandidiert Piratin Maria Chlastak auf Platz zehn der grünen Bundesliste. Ob die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) eine Kandidatur bei der Landtagswahl anstrebt, blieb am Mittwoch offen. Ihre Vertreter waren für die VN nicht erreichbar.

Mehrere Listen

In Vorarlberg hat das Antreten mehrerer Listen übrigens Tradition: Bei der letzten Wahl standen neben ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen auch erstmals die Neos, die Piratenpartei, die Männerpartei, die Plattform WIR und die CPÖ auf dem Wahlzettel. Von den Kleinen schafften es aber nur die Neos ins Landesparlament.

Magdalena Raos, Michael Prock