„Es ist etwas kaputtgegangen“

08.08.2019 • 20:45 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Premierminister Giuseppe Conte führt mit Lega-Chef und Vizepremier Matteo Salvini Krisengespräche. afp
Premierminister Giuseppe Conte führt mit Lega-Chef und Vizepremier Matteo Salvini Krisengespräche. afp

Regierungschaos in Italien. Salvinis Lega fordert Neuwahlen.

rom In Italien stehen die Zeichen weiter auf Krise. Auf das Zerwürfnis der italienischen Regierungsparteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung im Senat folgten am Donnerstag hochrangige Treffen in Rom. Regierungschef Giuseppe Conte, Lega-Chef und Vizepremier Matteo Salvini und Sterne-Anführer Luigi Di Maio hatten zuvor für den Vormittag andere Termine aus ihren Kalendern gestrichen.

Medienberichten zufolge kam Di Maio zum Amtssitz des Ministerpräsidenten. Dieser wiederum wurde anschließend von Staatspräsident Sergio Mattarella empfangen, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Bei dem einstündigen Treffen soll es demnach aber weder um einen möglichen Rücktritt des Premiers noch um die Eröffnung einer Regierungskrise gegangen sein. Offiziell wurde darüber zunächst nichts mitgeteilt.

Bei einem Auftritt vor seinen Anhängern hatte Innenminister Salvini die Sorge vor einer neuen Regierungskrise befeuert. „Wenigstens zehn, elf Monate haben wir gearbeitet und Italien Gesetze beschert, auf die Italien seit so vielen Jahren gewartet hat“, sagte er am Mittwochabend in Sabaudia südöstlich von Rom. „Aber in den letzten zwei, drei Monaten hat sich etwas verändert und es ist etwas kaputtgegangen.“ Italienische Medien schrieben am Donnerstag, dass Salvini von Regierungschef Conte (parteilos) in einer Art Ultimatum eine Umbildung des Kabinetts gefordert haben soll und möglicherweise auch eine Änderung des Koalitionsvertrags. Ein Ende der Koalition und möglicherweise auch eine Neuwahl wurden nicht ausgeschlossen.

So bangt Italien mitten in der heißen Ferienzeit um seine Regierung, die sich in den vergangenen Monaten immer wieder überworfen hat. Bislang rauften sich die Sterne und die Lega aber immer wieder zusammen. Am Mittwoch erreichte der Konflikt aber eine neue Qualität: Bei einem Votum im Senat stellten sich die Fünf Sterne gegen eine geplante Bahnstrecke zwischen Lyon und Turin, die die Lega unterstützt. Salvini hatte noch am Montag gemahnt, wer Nein zu dem Milliardenprojekt sage, bringe die Regierung in Gefahr, und hatte eine Neuwahl ins Spiel gebracht. 

Lega will Neuwahlen

Kommentatoren teilten zuletzt die Ansicht, dass im Grunde weder die Lega noch die Fünf Sterne an einem Ende der Koalition ein Interesse haben könnten. Am Donnerstagnachmittag jedoch erklärte die Lega in einer Mitteilung, dass eine Neuwahl die einzige Alternative zur aktuellen Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung sei. 

In der Mitteilung hieß es weiter, es sei unnütz, mit Aufschüben und täglichen Streitereien weiterzumachen. „Jeder Tag, der vergeht, ist ein verlorener Tag, für uns ist die einzige Alternative zu dieser Regierung, den Italienern mit einer Neuwahl das Wort zu erteilen.“ Die Lega schloss aus, sich mit einer Regierungsumbildung zufriedenzugeben. Salvini wollte gestern seine Sommertour an der Adria-Küste fortsetzen: „In der Hoffnung, dass in der Zwischenzeit keine komischen Sachen passieren.“

„In der Hoffnung, dass in der Zwischenzeit keine komischen Sachen passieren.“