Widerstand gegen Johnsons Brexit-Pläne wächst

Politik / 14.08.2019 • 22:37 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Parlamentschef John Bercow stellt sich in der Brexit-Frage gegen Boris Johnson. afp
Parlamentschef John Bercow stellt sich in der Brexit-Frage gegen Boris Johnson. afp

london Angesichts eines drohenden EU-Austritts ohne Abkommen will der britische Parlamentspräsident John Bercow das Unterhaus nicht durch Premierminister Boris Johnson aushebeln lassen. Dafür werde er „bis zum letzten Atemzug kämpfen“, sagte Bercow im schottischen Edinburgh. „Und sollte es einen Versuch geben, das Parlament zu überlisten, zu umgehen oder – Gott behüte – zu schließen, dann wäre das für mich ein Gräuel“, betonte Bercow. Johnson hatte ausdrücklich nicht ausgeschlossen, notfalls dem Parlament eine Zwangspause aufzuerlegen und es so zeitweise handlungsunfähig zu machen. Das Parlament ist laut Bercow in der Lage, einen Brexit ohne Abkommen zu verhindern. Wie, verriet er nicht. Hintergrund der Befürchtungen, das Unterhaus könnte beim Brexit umgangen werden, sind Aussagen von Johnsons Chefberater Dominic Cummings. Dieser hatte angegeben, Johnson könnte eine Neuwahl nach einem verlorenen Misstrauensvotum bis nach dem Austrittsdatum 31. Oktober hinauszögern und so vollendete Tatsachen schaffen.