Hilfe für Mamas und Papas auf Zeit

Politik / 16.08.2019 • 20:46 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Krisenpflegeeltern springen in Notlagen kurzfristig ein. DPA
Krisenpflegeeltern springen in Notlagen kurzfristig ein. DPA

Lösung für „Kriseneltern“ lässt noch auf sich warten.

bregenz Wenn sich die leiblichen Eltern nicht mehr um ihre kleinen Kinder kümmern können oder dürfen, müssen andere einspringen. Krisenpflegeeltern füllen kurzfristig eine Lücke. Die Kleinen bleiben bei ihnen, bis klar ist, ob sie doch wieder zu den eigenen Eltern oder in eine Pflegefamilie kommen. Dafür gibt es eine Unterstützungsleistung des Landes. Kinderbetreuungsgeld vom Bund erhalten die Krisenpflegeeltern aber nur noch, wenn sie die Kinder zumindest 91 Tage lang betreuen.

Frist festgelegt

Die Frist beim Kindergeld geht auf einen Entscheid des Oberlandesgerichts Graz von 2018 zurück. Demnach steht einer Krisenpflegefamilie, die ein Kind kürzer als 91 Tage betreut, kein Kinderbetreuungsgeld zu. Der Oberste Gerichtshof hatte es den Noteltern aber 2013 noch zugesprochen. Im Nationalrat war es heuer zu einer Gesetzesänderung mit der entsprechenden Drei-Monats-Frist gekommen. Familienministerin Ines Stilling strebt grundsätzlich Verbesserungen für die „Krisenfamilien“ an. So soll einerseits eine Lösung für die Wartefrist für das Kindergeld gefunden werden. Andererseits will die Ministerin ein bundesweit einheitliches Krisenpflegegeld, also die Entschädigung vom jeweiligen Bundesland. Klarheit soll es bis Herbst geben; entsprechende Gespräche mit den zuständigen Beamten wurden bereits angekündigt. Vorarlbergs Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) unterstützt das. Bei der Angleichung der Unterstützungsleistungen hat sie aber Bedenken. „Es stellt sich die Frage, auf welchem Niveau angeglichen wird“, so die Landesrätin. „Wir in Vorarlberg liegen an der Spitze. Wenn es zur Vereinheitlichung kommt, wollen wir nicht nach unten nivellieren müssen.“ Das werde keine einfache Aufgabe werden.

Große Unterschiede

Zwischen den Ländern gibt es teils massive Unterschiede: Die Spanne reicht von knapp über 300 Euro bis zu rund tausend Euro im Monat. Das Betreuungsgeld beträgt in Vorarlberg 988,80 Euro pro Monat. Nach Angaben von Alexandra Wucher vom Vorarlberger Kinderdorf gibt es im Land derzeit zwölf Krisenpflegefamilien. Das Vorarlberger Kinderdorf sucht und unterstützt diese, zum Beispiel bei Besuchen der Kinder bei ihren leiblichen Eltern. 2018 bekamen 31 kleine Kinder kurzfristig ein neues Zuhause bei Krisenpflegeeltern. Die durchschnittliche Dauer liege fast bei einem halben Jahr, manchmal noch länger. Das hänge in vielen Fällen von Gerichtsverfahren und Sorgerechtsentscheidungen ab. Grundsätzlich hält Wucher fest: „In einer Krise von einer auf die andere Minute ein Kleinkind zu übernehmen, ist für alle Beteiligten eine unglaublich wichtige Aufgabe, die derzeit öffentlich wenig bekannt und anerkannt wird.“ Wie in der Vergangenheit sollten die Krisenpflegeeltern ab dem ersten Tag Kinderbetreuungsgeld bekommen. Aus Sicht des Vorarlberger Kinderdorfs sei auch ein höheres Taggeld des Landes oder eine bessere Abgeltung der „oft aufwendigen Begleitung komplexer Krisensituationen“ wünschenswert.

„Es stellt sich die Frage, auf welchem Niveau angeglichen wird.“