Von der Leyen wählt EU-Kommissare aus

Politik / 27.08.2019 • 22:35 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Ursula von der Leyen bei ihrer Rede im Europaparlament im Juli, vor ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin. reuters
Ursula von der Leyen bei ihrer Rede im Europaparlament im Juli, vor ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin. reuters

Künftige Kommissionschefin steht vor schwierigem Personalpuzzle.

brüssel Zwei Monate vor dem geplanten Amtsantritt beginnt die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Mitglieder ihrer Kommission auszuwählen. Es ist ein äußerst schwieriges Personalpuzzle. Denn von der Leyen muss ihre eigenen Vorstellungen mit denen der Mitgliedsstaaten und des EU-Parlaments unter einen Hut bekommen. Informationen werde es erst dann geben, wenn das Team komplett sei und keine Unsicherheiten bestünden, erklärte eine Sprecherin der noch von Jean-Claude Juncker geführten EU-Kommission am Dienstag. Von der Leyen wird jedenfalls mit komplexen Themen konfrontiert.

 

Mehr Frauen. Jeder der nach dem Brexit noch 27 Mitgliedsstaaten stellt ein Kommissionsmitglied. Von der Leyen will erreichen, dass erstmals die Hälfte Frauen sind. Letztlich hänge dies aber auch von den Mitgliedsstaaten ab, weil diese die Kandidaten entsenden. Unter den bisher gemeldeten Kandidaten gibt es 13 Männer und zehn Frauen. Österreich hat wieder Johannes Hahn nominiert. Dies wäre seine dritte Amtszeit als EU-Kommissar.

 

Feststehende Mitglieder. Von der Leyen kann von den Mitgliedsstaaten nominierte Bewerber auch zurückweisen. Neben ihr selbst als Präsidentin stehen der Niederländer Frans Timmermans und die Dänin Margrethe Vestager aber bereits als Kommissionsmitglieder fest. Hinzu kommt der als EU-Außenbeauftragter von den EU-Regierungen nominierte Spanier Josep Borrell.

 

Ressort-Verteilung. Die Frage der Themenverteilung birgt traditionell hohes Konfliktpotenzial. Denn wie in nationalen Regierungen gibt es Portfolios mit mehr oder weniger Prestige und Macht. Den Zuschnitt der Ressorts kann von der Leyen in gewissem Rahmen verändern. Diskutiert wird schon länger, einen eigenen Verteidigungskommissar zu schaffen, nachdem die EU hier in den kommenden fünf Jahren einen Schwerpunkt setzen will.

 

Osteuropa. Von der Leyen hat ihre Wahl im Juli im EU-Parlament der Unterstützung der polnischen Regierungspartei PiS zu verdanken. Warschau könnte daran Forderungen bei der Ressortvergabe knüpfen. Von der Leyen sieht es als wichtige Aufgabe, eine Lösung für „die Spaltung zwischen Ost und West“ in der EU zu finden. Sie kündigte an, Kommissaren aus Osteuropa wichtige Portfolios zu geben.

 

Brexit. Großbritannien soll am 31. Oktober aus der EU austreten und nominierte deshalb keinen Vertreter für die neue Kommission mehr. Angesichts der chaotischen innenpolitischen Lage ist aber eine weitere Verschiebung des Brexit nicht ausgeschlossen. Die Briten blieben dann mit allen Rechten und Pflichten vorerst EU-Mitglied und müssten doch wieder einen Kommissar benennen.